Bezirksvertretung Schildesche - 03.04.2014 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
BVSchi/047/2014
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
03.04.2014
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Verabschiedung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.02.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage der Partei Die Linke zur Verbesserung der Radwegsicherheit an der Apfelstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 7157/2009-2014
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der SPD-Fraktion, in der Straße "Wiesenbrede" das absolute Halteverbot aufzuheben

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 7228/2009-2014
Ö 6.2

Gemeinsamer Antrag der Trägervertreter die Verwaltung zu bitten über die KiTa "Plaßstraße" zu berichten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

Information über die 233. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Halhof" sowie Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 23 "Halhof" für das Gebiet südlich der Talbrückenstraße, östlich des Sportplatzes für die Flurstücke 1581 tlw. und 1669 tlw. Gemarkung Bielefeld, Flur 54 im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen -
- Vorlage liegt den Fraktionsvorsitzenden bereits vor -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/26.02 "Wohnen an der Beckhausstraße westlich der Marienschule der Ursulinen" für die Fläche des Gebietes östlich der Beckhausstraße, westlich der Marienschule der Ursulinen im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7180/2009-2014
Ö 9

Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2014 - 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 7078/2009-2014
Ö 10

Hochschulcampus Bielefeld:
Anlage von Schutzstreifen für den Radverkehr im Zuge der Straßen Zehlendorfer Damm, "Erfahrung" und "Spannungsbogen" zwischen Stadtbahnwendeschleife Lohmannshof und "Hermeneutischem Zirkel" (Kreisverkehr an der Universität )

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6989/2009-2014
Ö 11

Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: Darstellung der Ist-Situation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7193/2009-2014
Ö 12

Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld, - Sachstand zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 7235/2009-2014
Ö 13

Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld
- Bericht zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7236/2009-2014
Ö 14

Neuanlage von Urnenstelen auf dem Kapellenvorplatz Sudbrack

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6953/2009-2014
Ö 15

Gestaltung Kreisel "Engersche Straße"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 16

Kulturprogramm 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7174/2009-2014
Ö 17

Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information