Sitzung
BVSt/004/2014
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
20.11.2014
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 25.09.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verbindungsweg zwischen dem OGS-Neubau der Grundschule Ubbedissen und dem Sportplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

0582/2014-2020
Ö 4.2
Errichtung einer Kindertagesstätte im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/4/22.01 für den Teilbereich zwischen den Straßen Windmühlenweg im Norden und Hellenkamp im Süden

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 15 "Einzelhandel Oerlinghauser / Detmolder Straße" und 237. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Oerlinghauser Straße / Detmolder Straße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Stieghorst-
Beschluss zum Bebauungsplan-Verfahren:
- Verfahrenswechsel zum regulären Aufstellungsverfahren gemäß §§ 2, 10 BauGB
Beschluss zur Einleitung des Flächennutzungsplan-Verfahrens:
- Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0515/2014-2020
Ö 7
Naturnahe Umgestaltung des Mühlenbaches unterhalb des Windmühlenweges

Beschluss: Kenntnisnahme

0527/2014-2020
Ö 8
Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0418/2014-2020
Ö 9
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0263/2014-2020
Ö 10
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht

Beschluss: Kenntnisnahme

0584/2014-2020
Ö 11
Errichtung von Sportgelegenheiten für den vereinsungebundenen Sport - Vorschläge für Förderanträge -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2014 ( 8.250,75 €)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 13
Verwendung der bezirklichen "Grünmittel" 2014 ( 4.265 €)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information