SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 27.02.2014

Sitzung

BVBw/046/2014

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

27.02.2014

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
Ö 1.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
Ö 1.2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 44. und 45. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.11.2013 und 23.01.2014
Ö 2.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.11.2013 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 23.01.2014 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Weitere Baumanpflanzugen in der Carl - Severing - Straße (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 05.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	6978/2009-2014	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Waldgrundstück Oueller Straße Höhe Eisenstraße (Anfrage des Vertreters der FDP vom 09.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	6980/2009-2014	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.3	Nachtragsvorlage "Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Zentrum Brackwedes" (Anfrage des Vertreters der FDP vom 16.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	7019/2009-2014	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.4	Erweiterung der Firma Gehring - Bunte (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 17.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	7032/2009-2014	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.5	Erweiterung der Firma Gehring - Bunte im Wasserschutzgebiet (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 17.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	7035/2009-2014	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6570/2009-2014	V6570 Anlage A Entwurf-I-B-70-Lecke V6570 Anlage B Berichtigung 02 2012 Wohnbaufläche Im Lecke Südfestfeld SW klein V6570 Anlage C Entwurf-I-B-70-Lecke-Anlage C V6570 Anlage D Entwurf-I-B-70-Lecke-Anlage-D
Ö 5.2	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6693/2009-2014	V6693 -Beschlussvorlage V6693 I-Q25 AnlageA Pläne-Festsetzungen 131216 klein V6693 I-Q25 AnlageB Begründung 131213
Ö 5.3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Änderung Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen und Beteiligung der Behörden Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6664/2009-2014	V6664 Beschlussvorlage V6664 Aufstell-Anlage A-06-12-2013 V6664 Aufstell-Anlage B-05-12-2013
Ö 5.4	Entwicklungskonzept Bahnhofsviertel Brackwede (Antrag der CDU - Fraktion vom 17.12.2013) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6708/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 5.5	Verbesserung des internationalen Busbahnhofes Brackwede und seiner Umgebung (Antrag der SPD - Fraktion vom 12.01.2014) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6811/2009-2014	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.6	Internationaler Busbahnhof in Brackwede Antrag der CDU - Fraktion vom 14.01.2014) Beschluss: zurückgezogen	6856/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Fußgängerbrücke über den Stadtring - Treppenstraße/Stadtpark/Marktplatz (Antrag des Vertreters der FDP vom 14.02.2014) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7020/2009-2014	34-Antrag FDP Bezirksvertretung
Ö 6.2	Blumenkübel im öffentlichen Verkehrsraum in der Kollostraße (Antrag des Vertreters der FDP vom 17.02.2014) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit qualifizierter Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0	7023/2009-2014	34-Antrag FDP Bezirksvertretung
Ö 6.3	Hauptstraßenkonferenz (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Vertreterin von "Die Linke" vom 17.02.2014) Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2	7031/2009-2014	37-Antrag gemeinsam Bezirksvertretung
Ö 7	Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6993/2009-2014	V6993 Beschlussvorlage V6993 2014 02 10 Anlage-A vollständig V6993 2014 02 10 Anlage-B
Ö 8	Gewerbliche Entwicklung im Bereich Gütersloher Straße/ B61/ südlich der zukünftigen Trasse der Bundesautobahn A 33, hier: Regionalplanänderungsverfahren Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0	6996/2009-2014	V6996 Beschlussvorlage V6996 Anlage A V6996 Anlage B V6996 Anlage C V6996 Anlage D
Ö 9	Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Umleitungsmaßnahmen Beschluss: Kenntnisnahme	6839/2009-2014	00-Informationsvorlage Anlage 1 zur Drucks-Nr. 6839-2009-2014 Sachstand LRP Halle Anlage 2 zur Drucks.-Nr. 6839-2009-2014 Stellungnahme Stadt Bielefeld Kreis Gütersloh LRP Halle Anlage 3 zur Drucks.-Nr. 6839-2009-2014 Anordnung Kreis Gütersloh LRP Halle
Ö 10	Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen Beschluss: Kenntnisnahme	7000/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 11	Raumkonzept Brackweder Realschule Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6943/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 12	Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gem. § 20 Abs. 5 SchulG an Primar- und Sek.-I-Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6764/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2014/2015 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6944/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage
Ö 14	Trägerinterne Verlagerung einer halben Fachkraftstelle aus dem Kinder- und Jugendzentrum „Kamp“ zur Mobilen Arbeit in Quelle beim Verein zur Förderung der Jugendarbeit Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6983/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage1
Ö 15	Information zur zukünftigen Ausgestaltung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bezogern auf den Stadtbezirk Brackwede Beschluss: abgesetzt
Ö 16	Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Kultur" vom 04.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 16.1	Kulturentwicklungsplan für den Stadtbezirk Brackwede und Veränderung des Ausstellungskonzeptes im Pavillon des Bezirksamtes Brackwede gemäß dem Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 17	Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 25.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 17.1	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke" Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.2	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.4	Verkehrliche Probleme im Rahmen der Warenanlieferung beim "Lidl - Markt" in Ummeln Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 17.5	Ortumgehung Ummeln - Problematik der Querung für ortsansässige landwirtschaftliche Betriebe Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 17.6	Erweiterungsabsichten der Gaststätte "1550" in Brackwede an der Hauptstraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18	Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitskreissitzung "Internationaler Fernbusbahnhof in Brackwede" vom 26.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 19	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

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