Sitzung
BVBw/045/2014
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
23.01.2014
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
Planfeststellungsverfahren zum Neubau der B 61n (Ortsumgehung Ummeln)
Aufrechterhaltung von Wegebeziehungen
 
Ö 1.1.2
Umwidmung eines Fußweges zu einem kombinierten Fuß-/Radweg
hier: Fußweg an der Gotenstraße von der Gütersloher Straße zum Stadtring
und
die Einrichtung einer ausreichenden Beleuchtung eines Fußweges
 
Ö 1.1.3
LKW - Umleitung aufgrund des LRP Halle - Fragenkatalog aus der Sitzung vom 14.11.2013
 
Ö 1.1.4
Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Brockhagener Straße vom Mädchenheim in Ummeln bis zur Firma Baumgarte
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 42. und 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 01.10.2013 und 14.11.2013
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 01.10.2014, Nr. 42/2009 - 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.11.2013, Nr. 44/2009 - 2014

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bushaltestellen in der Hauptstraße - Buskonzept
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 15.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6857/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Fahrradstreifen Hauptstraße
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 04.11.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6520/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Bahnhofsviertel Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 17.12.2013)

Beschluss: vertagt

 6708/2009-2014
Ö 6.2
Verbesserung des internationalen Busbahnhofes Brackwede und seiner Umgebung
(Antrag der SPD - Fraktion vom 12.01.2014)

Beschluss: vertagt

 6811/2009-2014
Ö 6.3
Bedienung der Justizvollzugsanstalten in Ummeln und der dazugehörigen Wohnsiedlung durch die Buslinie 88
(Antrag der SPD - Fraktion vom 12.01.2014)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 6813/2009-2014
Ö 6.4
Parkplatz für Lastkraftwagen im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 12.01.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6815/2009-2014
Ö 6.5
Änderung der Taktzeiten bei der Buslinie 28
(Antrag der Vertreterin Die Linke vom 13.01.2014)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 6849/2009-2014
Ö 6.6
Internationaler Busbahnhof in Brackwede
Antrag der CDU - Fraktion vom 14.01.2014)

Beschluss: vertagt

 6856/2009-2014
Ö 7
Südring / Brackweder Straße (L756) zwischen Duisburger Straße und Friedhofstraße,
hier: Anpassungen der Radverkehrsführungen in den untergeordneten Straßen der lichtsignalisierten Knotenpunkte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 6731/2009-2014
Ö 8
Gesamtschule Rosenhöhe - befristete Bildung eines Teilstandorts gem. § 83 Abs. 4 Schulgesetz im Schulgebäude Stadtring 79

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6808/2009-2014
Ö 9
Errichtung von Sportgelegenheiten für den vereinsungebundenen Sport

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6320/2009-2014
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 6570/2009-2014
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2014 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6688/2009-2014
Ö 12
Künftige Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus

Beschluss: Kenntnisnahme

 6642/2009-2014
Ö 13
Wirtschaftsplan 2014 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6649/2009-2014
Ö 14
Antrag auf Umbenennung der Aachener Straße in Archimedesstraße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6656/2009-2014
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen und Beteiligung der Behörden

Beschluss: abgesetzt

 6664/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und südwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "Aufgabe einer geplanten Straßentrasse im Zuge der Senner Straße zwischen Südring und Essener Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6711/2009-2014
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 6693/2009-2014
Ö 18
Konkretisierung der Linienführung der Stadtbahnlinie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Brackwede, Senne und Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6705/2009-2014
Ö 19
Ergebnisse der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Haushalt" vom 09.01.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Transporthandwagen für den Friedhof Quelle
(Beschluss vom 14.11.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2
Abfallbehälter im Luttertal
(Beschluss vom 10.10.2013 mit der Drucksachen - Nr.: 6347/2009 - 2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3
Feuerwehrzufahrt Steinhagener Straße
(Beschluss vom 05.09.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.4
Schliessung der Sparkassenfiliale "Senner Straße"
(Beschluss vom 10.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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N 24.1
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N 26
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N 27
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 30
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N 30.1
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N 31
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