Sitzung
BVMi/005/2014
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.11.2014
Zeit
17:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 25.09.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand Containerbahnhof
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0547/2014-2020
Ö 4.2
Parksituation in der Siegfriedstraße / Pestalozzistraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0548/2014-2020
Ö 4.3
Zulässigkeit von Lichtemissionen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0549/2014-2020
Ö 4.4
Mögliche Folgenutzung für das Gebäude der ehemaligen Stadtbibliothek
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0550/2014-2020
Ö 4.5
Parksituation auf dem Klosterplatz
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0551/2014-2020
Ö 4.6
Café in der Musik- und Kunstschule
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0552/2014-2020
Ö 4.7
Verkehrssituation Sudbrackstraße
(Anfrage von Herrn Linde [Piratenpartei] vom 13.09.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0581/2014-2020
Ö 4.8
Stand der Planungen für den Kanalbau in der Heeper Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0594/2014-2020
Ö 4.9
Lutterstauteiche 2 und 3
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0603/2014-2020
Ö 4.10
Sachstand und weiteres Verfahren Musik- und Kunstschule
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0619/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bessere Kennzeichnung der Mülleimer vom Typ „Altstadt“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0588/2014-2020
Ö 5.2
Verkehrssituation auf der Mühlenstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2014)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 0597/2014-2020
Ö 5.3
Sanierung des Basketballplatzes an der Oelmühlenstraße / Klinikum Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0601/2014-2020
Ö 6
Ergebnisse des Prüfauftrages Wochenmarkt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 0339/2014-2020
Ö 7
Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0418/2014-2020
Ö 8
Sportplatz Heeper Fichten West -Rollschnelllaufbahn- Aufhebungsbeschluss-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0558/2014-2020
Ö 9
Umgestaltung Lindenplatz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 0553/2014-2020
Ö 10
Informationsangebote am Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0207/2014-2020
Ö 11
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0263/2014-2020
Ö 12
Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand")
Schaffung von multifunktionalen Räumlichkeiten im Ostmannturmviertel/ Soziales Stadtteilzentrum durch Umbau/Sanierung des Umweltzentrums an der August-Bebel-Straße 16 - 18

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 0455/2014-2020
Ö 13
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße sowie 238. Änderung des Flächennutzungsplans „Sonderbaufläche City-Passage“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan (FNP)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 0543/2014-2020
Ö 14
Verkehrssituation Am Grünen Winkel / Quellenweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 0465/2014-2020
Ö 15
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: zurückgezogen

 0575/2014-2020
Ö 16
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht

Beschluss: 1. Lesung -

 0584/2014-2020
Ö 17
Erhebung von Beiträgen nach §§ 127. ff. BauGB für die Straße Am Uhlenteich im Wege der Kostenspaltung

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 0486/2014-2020
Ö 18
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte
(s. die beigefügten Anträge des Welthauses Bielefeld, der Volkeningschule, der städt. Kita Jakobus sowie desTuS Ost)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 25.3
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N 25.4
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N 25.5
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 27.2
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N 27.3
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N 27.4
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N 27.5
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N 27.6
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N 28
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N 29
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