Sitzung
BVMi/003/2014
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.08.2014
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 25.06.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfrage
 
Ö 4.1
Errichtung eines Parkplatzes auf dem Pausenhof der ehem. Gutenbergschule
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0160/2014-2020
Ö 4.2
Pflaster am „Bug“ der Stadthalle
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.07.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0163/2014-2020
Ö 4.3
Warnung bzw. Vermeidung von Unfällen auf dem Kesselbrink
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.08.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0164/2014-2020
Ö 4.4
Ergebnisse der Prüfung für die Durchführung eines Quartiersmarkt in der Innenstadt
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.08.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0172/2014-2020
Ö 4.5
LKW-Verkehre und Emissionsbelastung auf der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0186/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Fahrradstellplätze an der Sparrenburg
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0155/2014-2020
Ö 5.2
Ergebnisse der Evaluation des Projektes "Umgang mit erwerbsfreier Zeit"
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0156/2014-2020
Ö 5.3
Einführung einer Park-App in Bielefeld
(Antrag von Herrn Wolff [BfB] vom 18.08.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0158/2014-2020
Ö 5.4
Rad- und Fußweg von der Arnoldstraße zur Beckhausstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0161/2014-2020
Ö 6
Bericht der Verwaltung zur Parksituation Sieker-Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Bericht der Verwaltung zu Stadtbahnplanungen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/05.00 (Stadtgebiet zwischen Herforder Straße, Walkenweg und Ziegelstraße) für den Teilbereich südlich der Eckendorfer Straße und nördlich der Straße An der Landwehr gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss
Entwurfsbeschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0080/2014-2020
Ö 9
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/67.01 Hotel, Wohn- und Geschäfthaus am Neumarkt" für das Gebiet südlich des Platzes Neumarkt, westlich der Kavalleriestraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0107/2014-2020
Ö 10
Öffnung einer Einbahnstraße im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 7322/2009-2014
Ö 11
Benennung einer Straße, eines Platzes oder eines Gebäudes zu Ehren von Nelson Mandela

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7391/2009-2014
Ö 12
Festlegung des Ausbaustandards einer Planstraße im „Lohmann-Carree“ zwischen der Prießallee und der Königsbrügge

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0082/2014-2020
Ö 13
Festlegung des Ausbaustandards der Nikolaus-Dürkopp-Straße zwischen Niederwall und der August-Bebel-Straße

Beschluss: abgesetzt

 0084/2014-2020
Ö 14
Überarbeitung der Planung zur Stadtbahnerweiterung der Linie 4 in das Quartier Dürkopp - Tor 6 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgesetzt

 0146/2014-2020
Ö 15
Variantenuntersuchung zur Neugestaltung des Straßenraumes A.-Bebel-Str./ Oelmühlenstr. inklusive eines neuen Hochbahnsteiges „Marktstr.“

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 16
Wahl der Trägervertreterinnen bzw. Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Benennung der Schulträgervertreterinnen bzw. Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen im Rahmen der Bestellung von Schulleitungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Beschluss der Bezirksvertretung zum Einwohnerantrag des Nachbarschaftsrates Ostmannturmviertel vom 06.03.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2
Skaterverordnung auf dem Rathausplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 27.3
gesperrte Information
 
N 27.4
gesperrte Information
 
N 27.5
gesperrte Information
 
N 27.6
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information