Sitzung
StEA/050/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.01.2014
Zeit
17:00-21:50 Uhr
N
gesperrte Information
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.12.2013

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnung nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

6727/2009-2014
Ö 2.2
Luftreinhalteplan Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 22.01.2014 Nummer 1
Bebauungsplanänderung Grundstück Apfelstraße/ Ecke Westerfeldstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

6881/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

6420/2009-2014
Ö 4.1.1
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld
6420/2009-2014/1
Ö 4.2
Machbarkeitsstudie für die Realisierung einer Variante 3 für eine Entlastungsstraße für den Ortsteil Oldentrup

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

6479/2009-2014
Ö 4.3
115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West"
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West" für das Gebiet zwischen der Engerschen Straße und der Fehmarnstraße/Grafenheider Straße
(Gemarkung Brake, Flur 4 und 5)
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Weiterführung des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens
Beschluss zur Einstellung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
Beschluss über den notwendigen Untersuchungsumfang der Umweltprüfungen
gem. § 2 (4) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6462/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Nachtrag: 22.01.2014 Nummer 2
Vorstellung Projekt "Energetische Stadtsanierung"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6869/2009-2014
Ö 6
Haushalt 2014
 
Ö 6.1
Haushalts- und Stellenplan 2014 des Stabes des Dezernates 4
Produktgruppe für die Jahres 2014 bis 2017 - Verwaltungsleitung - Dezernat Plane und Bauen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 0

6694/2009-2014
Ö 6.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2014 des Bauamtes

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

6662/2009-2014
Ö 6.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2014 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

6695/2009-2014
Ö 6.4
Haushaltsplan mit Stellenplan 2014 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 0

6713/2009-2014
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
Konkretisierung der Linienführung der Stadtbahnlinie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Brackwede, Senne und Sennestadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6705/2009-2014
Ö 8
Gesamtbericht 2012 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6628/2009-2014
Ö 9
Parkraumbewirtschaftung im Gebiet Ostpark (I) um die Städtischen Kliniken Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

6704/2009-2014
Ö 10
Südring / Brackweder Straße (L756) zwischen Duisburger Straße und Friedhofstraße,
hier: Anpassungen der Radverkehrsführungen in den untergeordneten Straßen der lichtsignalisierten Knotenpunkte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6731/2009-2014
Ö 11
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Umleitungsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

6839/2009-2014
Ö
Bauamt
 
Ö 12
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

6692/2009-2014
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 13
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 13.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

6693/2009-2014
Ö 13.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen und Beteiligung der Behörden

Beschluss: abgesetzt

6664/2009-2014
Ö 13.3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

6570/2009-2014
Ö 13.4
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und südwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "Aufgabe einer geplanten Straßentrasse im Zuge der Senner Straße zwischen Südring und Essener Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6711/2009-2014
Ö 14
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 15
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 16
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 16.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 22 "Discounter Rabenhof/ Stauferstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Einleitung der Bauleitplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6682/2009-2014
Ö 16.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ H 20 "Ortskern Heepen-Erweiterung" und 214. Änderung des Flächennutzungplanes "Zentrum Heepen". Der Bebauungsplan umfasst Teilflächen südlich des Tieplatzes und südlich der Altenhagener Straße entlang der Straßen Bischof-Meinwerk-Straße, Salzufler Straße, Hassebrock und Hillegosser Straße.
- Entwurfsbeschluss für die erneute Offenlage der 214. Änderung des Flächennutzungsplans "Zentrum Heepen"
- Entwurfsbeschluss für die erneute Offenlage des Bebauungsplans Nr. III/ H20 "Ortskern Heepen - Erweiterung
Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

6432/2009-2014
Ö 17
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 18
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 18.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" - Teilplan 3 für das Gebiet Detmolder Straße, Gartenstraße, Promenade und Spiegelstraße und 220. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Gartenstraße und Spiegelstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 3
- Abschließender Beschluss zur 220. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 2

6679/2009-2014
Ö 18.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/97.00 "In den alten Gärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das Gebiet westlich der "Finkenstraße", nördlich der "Bleichstraße", östlich der "Feldstraße" und südlich des Schulsportplatzes sowie des Grabelandes südlich der Sporthalle
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6725/2009-2014
Ö 18.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordosten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschlüsse über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss und abschließender Beschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6739/2009-2014
Ö 19
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 20
Bauleitpläne Senne
 
Ö 21
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 22
Bauleitpläne Stieghorst
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
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N 29
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N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
Nachtrag: 23.01.2014 Nummer 3
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 32.2
Nachtrag: 23.01.2014 Nummer 4
gesperrte Information
 
N 33
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N 33.1
gesperrte Information
 
N 33.2
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N 33.3
gesperrte Information
 
N 34
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N 34.1
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N 34.2
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N 34.2.1
Nachtrag: 23.01.2014 Nummer 5
gesperrte Information
 
N 34.2.2
Nachtrag: 23.01.2014 Nummer 6
gesperrte Information
 
N 34.2.3
gesperrte Information
 
N 35
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