Finanz- und Personalausschuss - 29.04.2014 - 16:00-17:10 Uhr

Sitzung
FPA/054/2014
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.04.2014
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. und 53. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03./04.03.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Bericht zum Personalentwicklungskonzept 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 7321/2009-2014
Ö 5

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7029/2009-2014
Ö 6

- Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012/2013 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Bühnen und Orchester,
- Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung,
- Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses,
- Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7194/2009-2014
Ö 7

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Obernstraße zwischen Einmündung Waldhof und Einmündung Fußgängerzone

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6928/2009-2014
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Brackweder Straße und Am Flugplatz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6949/2009-2014
Ö 9

Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7324/2009-2014
Ö 10

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2014/2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6944/2009-2014
Ö 11

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7267/2009-2014
Ö 12

Entwurf des Jahresabschlusses 2012 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7329/2009-2014
Ö 13

Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld sowie die Verwendung des Jahresüberschusses des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7339/2009-2014
Ö 14

Zinsvereinbarungen für Kredite zur Liquiditätssicherung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7323/2009-2014
Ö 15

Entwurf Gesamtabschluss 2011 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7305/2009-2014
Ö 16

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 26

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N 27

gesperrte Information