Sitzung
FPA/054/2014
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.04.2014
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. und 53. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03./04.03.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bericht zum Personalentwicklungskonzept 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 7321/2009-2014
Ö 5
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7029/2009-2014
Ö 6
- Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012/2013 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Bühnen und Orchester,
- Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung,
- Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses,
- Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7194/2009-2014
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Obernstraße zwischen Einmündung Waldhof und Einmündung Fußgängerzone

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6928/2009-2014
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Brackweder Straße und Am Flugplatz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6949/2009-2014
Ö 9
Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7324/2009-2014
Ö 10
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2014/2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6944/2009-2014
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7267/2009-2014
Ö 12
Entwurf des Jahresabschlusses 2012 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7329/2009-2014
Ö 13
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld sowie die Verwendung des Jahresüberschusses des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7339/2009-2014
Ö 14
Zinsvereinbarungen für Kredite zur Liquiditätssicherung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7323/2009-2014
Ö 15
Entwurf Gesamtabschluss 2011 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7305/2009-2014
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information