Sitzung
Rat/004/2014
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.12.2014
Zeit
17:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 30.10.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0695/2014-2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Interkommunale Kooperation - Regiopole

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Lastenfahrräder (Anfrage von Herrn Gugat -Piratenpartei- und Herrn Heißenberg -Bürgernähe - vom 18.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0679/2014-2020
Ö 3.2
Stelle des Sozialdezernenten (Anfrage der FDP-Gruppe vom 18.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0691/2014-2020
Ö 3.3
Auswirkung des Rückkaufs der Beteiligung der Stadtwerke Bremen AG an der Stadtwerke Bielefeld GmbH auf den städtischen Haushalt
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 02.12.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0737/2014-2020
Ö 3.4
Atomkraftwerk Grohnde hier: Beteiligung an den Kosten der Standortsuche für ein atomares (End-)Lager
(Anfrage von Herrn Gugat -Piratenpartei- und Herrn Heißenberg -Bürgernähe- vom 25.11.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0741/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Resolution zur Grunderwerbsteuererhöhung
 
Ö 4.1.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0732/2014-2020
Ö 4.1.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0748/2014-2020
Ö 4.2
Verschiebung der Stellenbesetzung des Sozialdezernenten
 
Ö 4.2.1
Antrag der BfB-Fraktion vom 02.12.2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 51, Enthaltungen: 4

 0733/2014-2020
Ö 4.2.2
Änderungsantrag der FDP-Gruppe

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0773/2014-2020
Ö 5
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive Haushaltssicherungskonzept und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0735/2014-2020
Ö 5.1
Rede des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushalts 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 0774/2014-2020
Ö 6
gesperrte Information
 
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2012

Beschluss: abgesetzt

 0722/2014-2020
Ö 8
Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte, Erlass der "10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0437/2014-2020
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 0560/2014-2020
Ö 10
Gründung der Bielefeld-Gütersloh Wind GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0565/2014-2020
Ö 10.1
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0565/2014-2020/1
Ö 11
Beteiligungsbericht 2013 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0615/2014-2020
Ö 12
Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen der Stadt Bielefeld für Stadtbahninfrastruktur und für ÖPNV-Anlagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0719/2014-2020
Ö 13
4. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2005

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 26

 0571/2014-2020/1
Ö 13.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 08.12.2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0746/2014-2020
Ö 14
Entwurf Gesamtabschluss 2012 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0579/2014-2020
Ö 15
Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0129/2014-2020
Ö 16
Ermächtigungsübertragungen aus 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0606/2014-2020
Ö 17
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0317/2014-2020
Ö 18
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen zum Ausgleich von Tarifsteigerungen bei der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0566/2014-2020
Ö 19
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 0739/2014-2020
Ö 20
Genehmigung der Arbeitsgruppen des Schul- und Sportausschusses

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 10

 0559/2014-2020
Ö 21
Sportplatz Heeper Fichten West -Rollschnelllaufbahn-
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0558/2014-2020
Ö 22
Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand")
Schaffung von multifunktionalen Räumlichkeiten im Ostmannturmviertel/ Soziales Stadtteilzentrum durch Umbau/Sanierung des Umweltzentrums an der August-Bebel-Straße 16 - 18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0455/2014-2020
Ö 23
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße /südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede-
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0282/2014-2020
Ö 24
208. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rücknahme Gewerblicher Bauflächen am Töpker Teich"
- Stadtbezirk Heepen -
Abschließender Beschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0536/2014-2020
Ö 25
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und süwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "Aufgabe einer geplanten Straßentrasse im Zuge der Senner Straße zwischen Südring und Essener Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan / Abschließender Beschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0538/2014-2020
Ö 25.1
ergänzende Informationen des Amtes

Beschluss: Kenntnisnahme

 0755/2014-2020
Ö 26
Erhebung von Beiträgen nach §§ 127. ff. BauGB für die Straße Am Uhlenteich im Wege der Kostenspaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0486/2014-2020
Ö 27
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0394/2014-2020
Ö 28
2. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0423/2014-2020
Ö 29
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0263/2014-2020
Ö 30
Beschlussfassung über die 7. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0447/2014-2020
Ö 31
28. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0542/2014-2020
Ö 32
34. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0451/2014-2020
Ö 33
38. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0457/2014-2020
Ö 34
13. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0458/2014-2020
Ö 35
Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss in der Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0424/2014-2020/1
Ö 36
Neuwahl der Vertretung und Stellvertretung des Landesjagdverbandes NRW im Landschaftsbeirat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0533/2014-2020
Ö 37
Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0657/2014-2020
Ö 38
Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0677/2014-2020
Ö 39
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0711/2014-2020
Ö 40
Benennung von Delegierten und Gästen für die 38.ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09.-11.Juni 2015 in Dresden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0612/2014-2020/1
Ö 41
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 41.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0751/2014-2020
Ö 41.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0752/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31 Uhr
N
gesperrte Information
 
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N 48
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