Sitzung
FPA/041/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
11.02.2013
Zeit
10:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.01.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2013
 
Ö 4.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2013
 
Ö 4.2
Veränderungen Stellenplan - Gesamtübersicht
 
Ö 4.3
Kalkulation des Personalaufwandes / der Personalauszahlungen 2013
 
Ö 4.4
Haushaltssicherungskonzept / Prognoserechnung 2022
 
Ö 4.4.1
Umsetzung der HSK-Maßnahmen im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5295/2009-2014
Ö 4.4.2
Prognoserechnung 2022
 
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 7.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2013
 
Ö 7.1.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4739/2009-2014
Ö 7.1.2
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4739/2009-2014/1
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5183/2009-2014
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 10.1
Haushaltsplan 2013 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5091/2009-2014
Ö 10.2
Haushaltsplan 2013 für die Produktgruppe 11.01.26- Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5073/2009-2014
Ö 10.3
Haushaltsplan 2013 für die Produktgruppen 11.01.06 -Zentrale Dienste, 11.01.08 -Personalmanagement, 11.01.10 -Organisationsangelegenheiten - sowie Stellenplan für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5100/2009-2014
Ö 10.4
Haushaltsplan 2013 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5098/2009-2014
Ö 10.5
Haushaltsplan 2013 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5096/2009-2014
Ö 10.6
Haushaltsplan 2013 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5086/2009-2014
Ö 10.6.1
Haushaltsplan 2013 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5086/2009-2014/1
Ö 10.7
Wirtschaftsplan 2013 des IBB mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5101/2009-2014
Ö 11
Haushaltsbegleitbeschlüsse
 
Ö 12
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung der eingehenden Fraktionsanträge
 
Ö 13.1
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5362/2009-2014
Ö 13.2
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (Leistungsverträge) für Angebote freier Träger

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5363/2009-2014
Ö 13.3
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5364/2009-2014
Ö 13.3.1
Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2013

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5329/2009-2014
Ö 13.4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer sowie der Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5331/2009-2014
Ö 14
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2013
 
Ö 14.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2013 mit den Plandaten bis 2016

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2013 mit den Plandaten bis 2016

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2013 mit den Plandaten bis 2016

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2013

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information