Sitzung
BWBv/038/2013
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
06.06.2013
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1.1
Wiedereröffnung des Haltepunktes Brackwede - Süd der Sennebahn
 
Ö 1.1.2
Bedarfsampel Brockhagener Straße/Höhe Heidekamp
 
Ö 1.1.3
Erhöhte Lärmbelastung und Schwerlastverkehr auf der Brockhagener Straße
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 02.05.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Erweiterung der Bahnhofsmodernisierungsoffensive 2 - Brackweder Bahnhof
(Antrag des Vertreters der FDP vom 28.05.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5829/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Luftreinhalteplan Halle
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 21.04.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5642/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Geschwindigkeitskontrolle auf der Brockhagener Straße
(Antrag der Vertreterin von "Die Linke" vom 28.05.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5826/2009-2014
Ö 6.2
Umgestaltung der Treppenstraße im Stadtbezirk Brackwede
(Gemeinsamer Antrag der CDU - Fraktion und des Vertreters der FDP vom 28.05.2013)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5830/2009-2014
Ö 7
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5588/2009-2014
Ö 8
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. I/U 8 "Gewerbegebiet Erpestraße" für das Gebiet südöstlich der Erpestraße (Gemarkung Ummeln, Flur, 36, Flurstücke 812 sowie 809 teilweise)
-Stadtbezirk Brackwede-
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5618/2009-2014
Ö 9
Carl-Severing-Straße zw. Bahnübergang und Kleine Straße, hier: Verbreiterung des Gehweges zu einem Geh-/Radweg

Beschluss: abgesetzt

 5707/2009-2014
Ö 10
Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 07.05.2013, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 10.1
Prioritätenliste 2013 ff des Umweltbetriebes für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2
Prioritätenliste 2013 ff des Amtes für Verkehr für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.3
Deckenerneuerung Paul - Schwarze - Straße
 
Ö 10.4
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.5
Parksituation am Rudolf - Rempel - Berufskolleg
 
Ö 10.6
Offener Brief "Hauptstraße" vom 21.04.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.7
Verschiedenes
 
Ö 10.7.1
Ausweisung der Parkplätze in der Hauptstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.7.2
Spielbrunnenanlage in der Treppenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Grün" vom 22.05.2013, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Vorstellung des neuen Leiters der Polzeiwache Süd, Herrn Hans - Jürgen Flügge
(Beschluss vom 14.03.2013, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Parksituation am Rudolf - Rempel - Berufskolleg
(Beschluss vom 14.03.2013, TOP 6.4)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12.3
Ladenöffnungszeiten Brackwede
(Beschluss vom 02.05.2013, TOP 6.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4
Bushaltestellen an der Hauptstraße
(Beschluss vom 22.04.2013, TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.5
Haltepunkt Brackwede - Süd der Sennebahn
(Beschlüsse vom 11.03.2010, TOP 21.3 und 30.08.2012, TOP 5.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information