Sitzung
BVBw/034/2013
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
21.02.2013
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
Bauvorhaben "Grabenkamp"
 
Ö 1.1.2
Hygienische Zustände am internationalen Busbahnhof in Brackwede
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 1.2.1
Luftreinhalteplan für Halle
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 17.01.2013
(Niederschrift wird nachgesandt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Parksituation in der Südstraße
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 11.02.2013)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5352/2009-2014
Ö 4.2
Stand des KiTa - Ausbaus für U3
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 11.02.2013)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5354/2009-2014
Ö 4.3
Jugendarbeitsangebot im Brackweder Ortsteil Quelle
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 13.02.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5373/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte
(2. Lesung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5109/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Umsetzung des Luftreinhalteplanes für Halle
(Antrag der SPD - Fraktion vom 10.02.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5349/2009-2014
Ö 6.2
Winterdienst auf dem Fußweg an der Kasseler Straße/Warendorfer Straße
(Antrag der SPD - Fraktion vom 10.02.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5350/2009-2014
Ö 6.3
Verkehrssituation auf dem Ostwestfalendamm
(Antrag der CDU - Fraktion vom 11.02.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5351/2009-2014
Ö 6.4
Zusätzliche Fahrradständer für das Naturbad Brackwede
(Antrag der Vertreterin der Partei "Die Linke")

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5356/2009-2014
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5277/2009-2014
Ö 8
Planung eines Schulrestaurants ("Mensa") für das Rudolf-Rempel-Berufskolleg (RRBK)
hier: Vorstellung des architektonischen Entwurfs

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Widmung und Umstufung von Teilstrecken auf Bundesfernstraßen der A 33 und B 68 auf Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnisnahme

 5282/2009-2014
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Bericht der Regionalen Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwanderungsfamilien (RAA)
hier: Aktivitäten im Stadtbezirk Brackwede
(Beschluss vom 15.11.2012)

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.2
Einrichtung eines Parkstreifens an der Südstraße
(Beschluss vom 14.07.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.3
Überquerungshilfe Fortunastraße/B 68
(Beschluss vom 06.12.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.4
Niemöllers Mühle, Aufnahme in die Bielefelder Liste der Standard - Trauungsorte
(Beschluss vom 15.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.5
Trauort Heimathaus Brackwede
(Beschluss vom 06.12.2012)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 10.6
Behindertengerechter Zugang zum ÖPNV - Busverkehr im Bereich der Hauptstraße
(Beschluss vom 06.12.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.7
Querungshilfe auf der Umlostraße
(Beschluss vom 06.12.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.8
Barrierefreie Zugänge für das Gebäude Germanenstraße 22 und Fortsetzung der Sanierungsarbeiten
(Beschluss vom 15.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16.1
Anlage eines Radfahrschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße - stadtauswärts -
(Beschluss vom 30.08.2012)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information