Bezirksvertretung Sennestadt - 10.10.2013 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung
BVSst/42/2013
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
10.10.2013
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 02.07.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 05.09.2013

Beschluss: vertagt

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Ärzteversorgung in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 6325/2009-2014
Ö 5.2

Sachstand zum Gemeinschaftsantrag "Kreisverkehr Hansestraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6326/2009-2014
Ö 5.3

Umsetzung der Baumaßnahmen an den Bushaltestellen in der Schlinghofstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6327/2009-2014
Ö 5.4

Bearbeitungsstand Erschließung Straße "Am Grund"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6328/2009-2014
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Gefahrensituation an der Bushaltestelle Dalbker Schule

Beschluss: zurückgezogen

 6329/2009-2014
Ö 6.2

Prüfauftrag Zebrastreifen oder Querungshilfe am Sennestadtring

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6330/2009-2014
Ö 6.3

Rücknahme der Entscheidung zur Schließung der Filiale Eckardtsheim der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

Paderborner Straße [L 756-freie Strecke]:
1) Ausbau der Bushaltestellen "Dalbke" und "Dalbke, Schule"
2) Neubau von zwei Radfahrer-/Fußgänger-Querungshilfen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6204/2009-2014
Ö 8

Aufbau eines KWK-Bürgernetzes in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6221/2009-2014
Ö 9

33. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6259/2009-2014
Ö 10

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 6284/2009-2014
Ö 11

Stadtumbau West - Informationsstelen innerhalb der Grünanlagen (3.BA)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6296/2009-2014
Ö 12

Projekt "Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld - Kulturentwicklungsplanung für Bielefeld" Vorlage des erarbeiteten Kulturentwicklungskonzepts

Beschluss: Kenntnisnahme

 6186/2009-2014
Ö 13

Vorschläge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie aus der Bevölkerung zur Haushaltsoptimierung
hier: Optimierung der Bezirksämter

Beschluss: Kenntnisnahme

 6103/2009-2014
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 17.1

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information