Sitzung
BVSst/32/2013
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
14.02.2013
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 17.01.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Gleichzeitige Schließung der Hallenbäder im Bielefelder Süden am Wochenende

Beschluss: Kenntnisnahme

5300/2009-2014
Ö 4.2
Übergabe der Bus-Linie 135 an andere Busbetriebe

Beschluss: Kenntnisnahme

5301/2009-2014
Ö 4.3
Breitbandversorgung mit schnellen Internetzugängen

Beschluss: Kenntnisnahme

5302/2009-2014
Ö 4.4
Sanierung der L 756

Beschluss: Kenntnisnahme

5322/2009-2014
Ö 4.5
Kreisverkehr in der Hansestraße

Beschluss: Kenntnisnahme

5323/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Beleuchtung an der L 756 im Bereich des Wasserwerkes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5324/2009-2014
Ö 6
Vorstellung von Herrn Hans-Jürgen Flügge, des neuen Leiters der Wache Süd der Polizeiinspektion Bielefeld und Bericht über die polizeiliche Lage im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5277/2009-2014
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 47 "Sonstiges Sondergebiet Hansestraße" für das Gebiet zwischen Paderborner Straße, Hansestraße und dem Autobahnzubringer zur A 2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

5317/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

5109/2009-2014
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information