Sitzung
BVHe/042/2013
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen
Alter Postweg 33
33719 Bielefeld
Datum
10.10.2013
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 05.09.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Regelungen bzgl. dauerhafter Werbeanlagen auf Privatgrundstücken

Beschluss: Kenntnisnahme

 6136/2009-2014
Ö 4.2
Glascontainer Husumer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6222/2009-2014
Ö 4.3
Sachstand Ausbau Niewaldstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6311/2009-2014
Ö 4.4
Fuß- und Radweg Kusenweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 6312/2009-2014
Ö 4.5
Gepflasterter Gehweg zwischen der Glückstädter Straße und dem Sieben-Teiche-Grünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

 6317/2009-2014
Ö 4.6
Vandalismus im Bereich der Grundschule Brake

Beschluss: Kenntnisnahme

 6318/2009-2014
Ö 5
Beratung unerledigter Punkte aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1
Projekt "Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld - Kulturentwicklungsplanung für Bielefeld" Vorlage des erarbeiteten Kulturentwicklungskonzepts

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6186/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Überprüfung der Aufstellungsvoraussetzungen des Glascontainers, Husumer Straße sowie Vorstellung der Abwägungsüberlegungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6243/2009-2014
Ö 6.2
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Haltestelle Grafenheide, Grafenheider Straße/Blockweg/Siedlung Grafenheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6256/2009-2014
Ö 6.3
Freigabe der Bertha-von-Suttner-Straße für Fahrradverkehr in beiden Fahrtrichtungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6254/2009-2014
Ö 6.4
Berichterstattung zu dem neuen online gestützten Anmeldeverfahren für KiTa-Plätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6257/2009-2014
Ö 6.5
Wahllokal Wefelshof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6289/2009-2014
Ö 6.6
Rücknahme des Beschlusses zur Änderung des Schuleinzugsbereiches für die Grundschule Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6313/2009-2014
Ö 6.7
Namen der Endhaltestelle der Linie 2

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6314/2009-2014
Ö 6.8
Sondertarifzone für die Haltestellen "Schwedenklei" (Bielefeld) und "Mühlenweg" (Kreis Lippe)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6315/2009-2014
Ö 7
Glascontainer Husumer Straße: Sachstandsbericht

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Neuanlage einer Fußwegeverbindung zwischen dem Betriebsgelände der Firma IGEPA, dem Finkenbach und der Eckendorfer Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6236/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6284/2009-2014
Ö 10
Vorschläge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie aus der Bevölkerung zur Haushaltsoptimierung
hier: Optimierung der Bezirksämter

Beschluss: Kenntnisnahme

 6103/2009-2014
Ö 11

33. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Heepen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6261/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information