Sitzung
HBetA/047/2012
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.11.2013
Zeit
16:00-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Stärkung des Rechts der Bielefelder Bürgerinnen und Bürger auf Information und Transparenz
(Anfrage von Herrn Schmelz vom 07.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6409/2009-2014
Ö 4
Ausschreibung der Unterkunft für die Erstaufnahmeeinrichtung der ZAB Bielefeld mit 450 Plätzen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6386/2009-2014
Ö 5
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 6284/2009-2014
Ö 6
Übertragung der Aufgabe Bildung und Teilhabe (BuT) für den Rechtskreis SGB II vom Jobcenter Arbeitplus Bielefeld an die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6292/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information