Sitzung
BVMi/056/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.06.2013
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 23.05.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Trassenfreihaltung der geplanten Stadtbahnlinie nach Heepen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2013)
 5922/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Anpassung der Anzahl der Mülleimer auf dem Kesselbrink
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5908/2009-2014
Ö 5.2
Parkraumbewirtschaftung im Bereich der Städtischen Kliniken
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5920/2009-2014
Ö 5.3
Austausch beschädigter oder verschmutzter Hinweistafeln auf die Fußballroute
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5927/2009-2014
Ö 5.4
Aufstellung qualifizierter Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5930/2009-2014
Ö 6
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Str. bis Teutoburger Str.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5429/2009-2014
Ö 7
Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5778/2009-2014
Ö 7.1
Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5778/2009-2014/1
Ö 8
Einrichtung eines Informationssystems auf dem Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5713/2009-2014
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Antrag auf Änderung der Bauleitplanung für den Bereich der Gewerbeinsel Hofstraße, Zeisigstraße, Schlangenstraße, Brückenstraße
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5556/2009-2014
Ö 11
Benennung von zwei Planstraßen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5896/2009-2014
Ö 12
Bauzeitliche Öffnung der Straße Kesselbrink für den MIV in beiden Richtungen zw. Friedrich-Ebert-Straße und Wilhelmstraße bzw. Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5938/2009-2014
Ö 13
Veranstaltung „ohne auto mobil 2013“

Beschluss: Kenntnisnahme

 5847/2009-2014
Ö 14
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5977/2009-2014
Ö 15.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information
 
N 25.5
gesperrte Information
 
N 25.6
gesperrte Information
 
N 25.7
gesperrte Information
 
N 25.8
gesperrte Information
 
N 25.9
gesperrte Information
 
N 25.10
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information