Sitzung
BVMi/053/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.04.2013
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 14.03.2013

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Beschädigungen an den neu errichteten Objekten auf dem Kesselbrink
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5613/2009-2014
Ö 4.2
Verkehrssituation für Radfahrer im Bereich Adenauerplatz/Von-der-Recke-Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5620/2009-2014
Ö 4.3
Notwendigkeit der Erweiterung der Diesterwegschule in der vorgestellten Form
(Anfrage der BfB vom 16.04.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5624/2009-2014
Ö 4.4
Situation der städtischen Kindertagesstätten im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5626/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ausweisung weiterer Kurzzeitparkplätze auf dem Kesselbrink
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2013)

Beschluss: zurückgezogen

 5614/2009-2014
Ö 5.2
Quartiersmarkt auf dem Rathausplatz
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5615/2009-2014
Ö 5.3
Überprüfung des Schadensbefalls der Turnhalle der Diesterwegschule
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5621/2009-2014
Ö 6
Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4745/2009-2014/1
Ö 7
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Straße bis Teutoburger Straße
 
Ö 7.1
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Straße bis Teutoburger Straße

Beschluss: 1. Lesung -

 5429/2009-2014
Ö 7.2
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Str. bis Teutoburger Str.

Beschluss: Kenntnisnahme

 5429/2009-2014/1
Ö 8
Verbesserung des OGS-Raumangebots der Diesterwegschule durch Anmietung eines zusätzlich zu errichtenden Gebäudeteils am Standort der geplanten Kindertagesstätte Bielsteinstaße-Nord

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 5464/2009-2014
Ö 8.1
Verbesserung des OGS-Raumangebots der Diesterwegschule durch Anmietung eines zusätzlich zu errichtenden Gebäudeteils am Standort der geplanten Kindertagesstätte Bielsteinstaße-Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

 5464/2009-2014/1
Ö 9
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
hier:
Verkehrsführung in der Straße Am Kesselbrink

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
StadtParkLandschaft - Aufbau und Weiterentwicklung touristischer Infrastrukturen in Bielefeld / Wettbewerb zur Umsetzung der Maßnahmen:
- Besucherinformationszentrum Sparrenburg
- Informationspunkt Johannisberg

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5599/2009-2014
Ö 11
Sanierung des Bürgerparks (2.Bauabschnitt) und der Freifläche an der Oetkerhalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5558/2009-2014
Ö 12
Bericht der Verwaltung zu den Kokopelli-Gärten

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 13
Umbenennung eines Teilabschnitts der Straße Am Sparrenberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5492/2009-2014
Ö 14
Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand")
Einrichtung eines Verfügungsfonds für den Teilbereich "Ostmannturmviertel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5292/2009-2014
Ö 15
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße - Teilplan 1 für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Klusstraße und 213. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße"
St adtbezirk Mitte
- Beschluss über Stelllungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 1 -
- Abschließender Beschluss zur 213. Änderung des Flächennutzungsplanes -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5514/2009-2014
Ö 16
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich zwischen Herforder Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Kesselbrink und Friedrich-Verleger-Straße (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes III/ 3/01.22 "Wilhelmstraße")
- StadtbezirkMitte -
Veränderungssperre

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5537/2009-2014
Ö 17
Antrag auf Änderung der Bauleitplanung für den Bereich der Gewerbeinsel Hofstraße, Zeisigstraße, Schlangenstraße, Brückenstraße
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: abgesetzt

 5556/2009-2014
Ö 18
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2013 - 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 5515/2009-2014
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 26.1
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N 26.2
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N 26.3
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N 26.4
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N 26.5
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N 26.6
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N 26.7
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N 27
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N 27.1
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N 27.2
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N 27.3
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N 28
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N 29
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