Bezirksvertretung Mitte - 14.03.2013 - 17:00-22:10 Uhr

Sitzung
BVMi/052/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.03.2013
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 14.02.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Absperrungen in der Fußgängerzone Bahnhofstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5435/2009-2014
Ö 4.2

Bebauung des Platzes vor der Volksbank
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5451/2009-2014
Ö 4.3

Folgekosten des Besucherinformationszentrums auf der Sparrenburg
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 05.03.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 5455/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Reduzierung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 5443/2009-2014
Ö 5.2

Aufstellung des Ich-Denkmals
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5444/2009-2014
Ö 5.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer an der Ecke August-Bebel-Straße / Oelmühlenstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013)

Beschluss: vertagt

 5445/2009-2014
Ö 5.4

Erhalt des Bunker Ulmenwall
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5447/2009-2014
Ö 5.5

Einrichtung weiterer CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5448/2009-2014
Ö 5.6

Verbleib des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz am Donnerstag auch nach Abschluss der Baumaßnahmen auf dem Kesselbrink
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5449/2009-2014
Ö 6

Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Straße bis Teutoburger Straße

Beschluss: 1. Lesung -

 5429/2009-2014
Ö 7

Neuaufstellung Nr. III/3/97.00 "In den alten Gärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für das Gebiet westlich der "Finkenstraße", nördlich der "Bleichstraße", östlich der "Feldstraße" und südlich des Schulsportplatzes sowie des Grabelandes südlich der Sporthalle
- Stadtbezirk Mitte -
Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Offenlage)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5414/2009-2014
Ö 8

Neubau eines Hochbahnsteiges am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5296/2009-2014
Ö 9

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen von-der-Recke-Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße auf Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5428/2009-2014
Ö 10

Kanalbauarbeiten in der Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Vollsignalisierung des Knotenpunktes Ehlentruper Weg / Prießallee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5425/2009-2014
Ö 12

Ergebnisbericht zur ersten Projektphase der Quartiersbetreuung im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

 5380/2009-2014
Ö 13

Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in der Bielsteinstraße-Nord

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5229/2009-2014
Ö 14

Verbesserung des OGS-Raumangebots der Diesterwegschule durch Anmietung eines zusätzlich zu errichtenden Gebäudeteils am Standort der geplanten Kindertagesstätte Bielsteinstaße-Nord

Beschluss: 1. Lesung -

 5464/2009-2014
Ö 14.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 22.3

gesperrte Information

 
N 22.4

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information