Sitzung
BVMi/052/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.03.2013
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 14.02.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Absperrungen in der Fußgängerzone Bahnhofstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

5435/2009-2014
Ö 4.2
Bebauung des Platzes vor der Volksbank
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

5451/2009-2014
Ö 4.3
Folgekosten des Besucherinformationszentrums auf der Sparrenburg
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 05.03.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

5455/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Reduzierung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

5443/2009-2014
Ö 5.2
Aufstellung des Ich-Denkmals
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5444/2009-2014
Ö 5.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer an der Ecke August-Bebel-Straße / Oelmühlenstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2013)

Beschluss: vertagt

5445/2009-2014
Ö 5.4
Erhalt des Bunker Ulmenwall
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5447/2009-2014
Ö 5.5
Einrichtung weiterer CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5448/2009-2014
Ö 5.6
Verbleib des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz am Donnerstag auch nach Abschluss der Baumaßnahmen auf dem Kesselbrink
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.03.2013)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

5449/2009-2014
Ö 6
Offenlegung der Lutter im bebauten Bereich Am Bach und Ravensberger Straße bis Teutoburger Straße

Beschluss: 1. Lesung -

5429/2009-2014
Ö 7
Neuaufstellung Nr. III/3/97.00 "In den alten Gärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für das Gebiet westlich der "Finkenstraße", nördlich der "Bleichstraße", östlich der "Feldstraße" und südlich des Schulsportplatzes sowie des Grabelandes südlich der Sporthalle
- Stadtbezirk Mitte -
Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Offenlage)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5414/2009-2014
Ö 8
Neubau eines Hochbahnsteiges am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5296/2009-2014
Ö 9
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen von-der-Recke-Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße auf Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5428/2009-2014
Ö 10
Kanalbauarbeiten in der Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Vollsignalisierung des Knotenpunktes Ehlentruper Weg / Prießallee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5425/2009-2014
Ö 12
Ergebnisbericht zur ersten Projektphase der Quartiersbetreuung im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

5380/2009-2014
Ö 13
Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in der Bielsteinstraße-Nord

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5229/2009-2014
Ö 14
Verbesserung des OGS-Raumangebots der Diesterwegschule durch Anmietung eines zusätzlich zu errichtenden Gebäudeteils am Standort der geplanten Kindertagesstätte Bielsteinstaße-Nord

Beschluss: 1. Lesung -

5464/2009-2014
Ö 14.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 22.4
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information