Bezirksvertretung Mitte - 17.01.2013 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
BVMi/050/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.01.2013
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.11.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.11.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Bericht über das geplante Beweissicherungsverfahren im Zuge der Luttersanierung in der Ravensberger Straße
(Antrag von Herrn Micketeit vom 12.12.2012 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 5149/2009-2014
Ö 5.2

Öffentliche Toiletten auf der Sparrenburg
(Antrag von Herrn Micketeit vom 17.12.2012)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5155/2009-2014
Ö 6

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
hier:
Eigenständige Benennung eines Teilstücks der Gadderbaumer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5182/2009-2014
Ö 7

Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: 1. Lesung -

 4745/2009-2014
Ö 8

Umsetzung der Maßnahmen des "Konzeptes zur Entwicklung der Burg- und Festungsanlage Sparrenburg" - Besucherinformationszentrum und Umsetzung der Maßnahme Informationspunkt auf dem Johannisberg -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5209/2009-2014
Ö 9

Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink, Aufbauplan und weiteres Verfahren

Beschluss: 1. Lesung -

 4785/2009-2014
Ö 10

Bericht der Verwaltung zu möglichen Instrumentarien zur Sicherung des äußeren Gesamterscheinungsbildes des ehemaligen Hortengebäudes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5144/2009-2014
Ö 12

Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt-Turnerstraße und Umgebung", Änderung der Sanierungsziele

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5157/2009-2014
Ö 13

xx

 
Ö 13.1

Ratskeller Bielefeld - Bericht der Verwaltung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 14.1

gesperrte Information

 
N 14.2

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

gesperrte Information

 
N 19.3

gesperrte Information

 
N 19.4

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 20.3

gesperrte Information

 
N 20.4

gesperrte Information

 
N 20.5

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information