Sitzung
AfUK/036/2013
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
12.11.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.09.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.10.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Umwelt- und Klimaschutzpreis 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld (1)

Beschluss: Kenntnisnahme

6509/2009-2014
Ö 3.2
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld (2)

Beschluss: Kenntnisnahme

6510/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

5840/2009-2014
Ö 4.2
Fortschreibung des Zielkonzeptes Naturschutz

Beschluss: Kenntnisnahme

6205/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
12. Änderungssatzung Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6418/2009-2014
Ö 7
33. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6419/2009-2014
Ö 8
37. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6417/2009-2014
Ö 9
Beschlussfassung über die 6. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6463/2009-2014
Ö 10
Errichtung von Sportgelegenheiten für den vereinsungebundenen Sport

Beschluss: abgesetzt

6320/2009-2014
Ö 11
27. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6319/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information