Sitzung
AfUK/031/2013
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
18.06.2013
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 30.04.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Antrag auf Sandgewinnung für den Bau der A 33, Abbaugebiet Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Wiederherstellung der Ravensberger Straße nach der Lutter-Sanierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5763/2009-2014
Ö 3.2
Elektrotankstelle im Stadtbereich

Beschluss: Kenntnisnahme

 5781/2009-2014
Ö 3.3
Einsatzverbot bestimmter Schädlingsbekämpfungsmittel

Beschluss: Kenntnisnahme

 5819/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Werbefinanziertes Elektrofahrzeug

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5837/2009-2014
Ö 5.2
Konzept zum Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur für e-Fahrzeuge

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5838/2009-2014
Ö 5.3
Neuregelung Parkraumbewirtschaftung für umweltfreundliche Fahrzeuge

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5839/2009-2014
Ö 6
Projekte im Rahmen der Biodiversität: Obst-Arboretum Olderdissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Einrichtung eines Informationssystems auf dem Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5713/2009-2014
Ö 8
StadtParkLandschaft - Aufbau und Weiterentwicklung touristischer Infrastrukturen in Bielefeld / Wettbewerb zur Umsetzung der Maßnahmen: Informationspunkt Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 5925/2009-2014
Ö 9
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bielefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) und 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 22.12.1992

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5743/2009-2014
Ö 10
Neufassung der Satzung zum Umwelt- und Klimaschutzpreis und Aufhebung der Förderrichtlinie zur energetischen Sanierungsberatung (Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5807/2009-2014
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information