Sitzung
FPA/050/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.12.2013
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.11.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beteiligungsbericht 2012 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6580/2009-2014
Ö 5
7. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6266/2009-2014
Ö 6
Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 6581/2009-2014
Ö 6.1
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 6581/2009-2014 zur Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6620/2009-2014
Ö 7
Teilung des gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art "Museen der Stadt Bielefeld" in die gemeinnützigen Betriebe gewerblicher Art "Historisches Museum" und "Naturkunde-Museum"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6456/2009-2014
Ö 8
27. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6319/2009-2014
Ö 9
37. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6417/2009-2014
Ö 10
12. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6418/2009-2014
Ö 11
33. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6419/2009-2014
Ö 12
Beschlussfassung über die 6. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6463/2009-2014
Ö 13
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 6420/2009-2014
Ö 14
Sozialticket

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6401/2009-2014/1
Ö 15
Einführung eines webbasierten Platzreservierungs- und Anmeldeprogramms für die Bielefelder Kindertageseinrichtungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6173/2009-2014/1
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information