Sitzung
FPA/044/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
09.04.2013
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.03.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Weiterentwicklung des Amtes für Integration und interkulturelle Angelegenheiten mit Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5319/2009-2014
Ö 5
36. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)
5. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5463/2009-2014
Ö 6
Gesamtabschluss 2010 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5488/2009-2014
Ö 7
Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt 2013 ff. hier: Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Bürgerschaft und von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

Beschluss: Kenntnisnahme

 5483/2009-2014
Ö 8
Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 5518/2009-2014
Ö 9
Erlass des Landes NRW zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5521/2009-2014
Ö 10
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 5466/2009-2014
Ö 11
Schuldenbericht 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5272/2009-2014
Ö 12
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5109/2009-2014
Ö 13
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5333/2009-2014
Ö 14
1. Ausschüttung des nicht verbrauchten Eigenanteils der Ausbildungsverkehrs- Pauschale ais 2012
2. Festsetzung des bereitzustellenden Budgets nach 6.2 der "Allgemeinen Vorschrift" für 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5388/2009-2014
Ö 15
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5277/2009-2014
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information