Sitzung
StEA/049/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.12.2013
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

N
gesperrte Information
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.11.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Luftreinhalteplan Halle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Neue Leitung Amt für Geoinformation und Kataster

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 26.11.2013 Nummer 1
Beteiligung der Stadt Bielefeld an EU-Projekten

Beschluss: Kenntnisnahme

6615/2009-2014
Ö 3.2
Nachtrag: 26.11.2013 Nummer 2
Internationaler Busbahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

6616/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5840/2009-2014
Ö 4.1.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5840/2009-2014/1
Ö 4.2
Verkehrsgutachten Jahnplatz - Stadtbahn 2030

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

6425/2009-2014
Ö 4.2.1
Verkehrsgutachten Jahnplatz - Stadtbahn 2030

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

6425/2009-2014/1
Ö 4.3
Weiterentwicklung des Einzelhandels in der Bielefelder Innenstadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

6629/2009-2014
Ö 4.3.1
Investoren-Projekte in der Bielefelder Innenstadt
6523/2009-2014
Ö 4.4
Sozialticket

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6401/2009-2014/1
Ö
Umweltamt
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Fortschreibung des Zielkonzeptes Naturschutz

Beschluss: Kenntnisnahme

6205/2009-2014
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
Ergebnisse der Werkstattwoche zum Stadtbahnausbau (zukunftmobielefeld)
mündlicher Bericht,
Berichterstattung: Herr Schlegelmilch, büro bpw-baumgart

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Westfalentarif,
mündlicher Bericht,
Berichterstattung: Frau Christian, OWL-Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Bahnhof Sennestadt in Bi-Sennestadt
Städtische Umfeldplanung (Busanbindung, Kreisverkehr, Park+Ride, Bike+Ride und Kiss+Ride)
Informationen zu den offenen Prüfaufträgen der Politik

Beschluss: Kenntnisnahme

6287/2009-2014
Ö 10
Erneuerung der Eisenbahnüberführung Schildescher Straße auf Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6465/2009-2014
Ö 11
Bericht 2013 über das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

6443/2009-2014
Ö 12
Planung eines neuen Hochbahnsteigs am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6487/2009-2014
Ö 13
Machbarkeitsstudie für die Realisierung einer Variante 3 für eine Entlastungsstraße für den Ortsteil Oldentrup

Beschluss: abgesetzt

6479/2009-2014
Ö 14
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

6420/2009-2014
Ö 15
Einrichtung weiterer CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: abgesetzt

6458/2009-2014
Ö
Bauamt
 
Ö 16
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

6498/2009-2014
Ö 17
Aufstellung über nicht bebaute Grundstücke für Wohngebäude im Stadtbegiet Bielefeld nach Bezirken getrennt

Beschluss: Kenntnisnahme

6589/2009-2014
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 18
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 18.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche des Gebietes nördlich der Enniskiller Straße, westlich der Straße "Auf den Hüchten" gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwerde -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6281/2009-2014
Ö 19
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 20
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 20.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 1.1 " Ellerbrocks Feld" Teilplan 1 für eine Teilfläche des Gebietes östlich "Am Großen Feld", nördlich des Hortweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Beschluss überStellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6451/2009-2014
Ö 21
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 21.1
115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West"
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West" für das Gebiet zwischen der Engerschen Straße und der Fehmarnstraße/Grafenheider Straße
(Gemarkung Brake, Flur 4 und 5)
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Weiterführung des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens
Beschluss zur Einstellung des bisherigen Bebauungsplanverfahrens
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
Beschluss über den notwendigen Untersuchungsumfang der Umweltprüfungen
gem. § 2 (4) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

6462/2009-2014
Ö 21.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Hagenkamp" für das Gebiet nördlich sowie westlich der Straße Hagenkamp, östlich der Straße "Am Wellbach und südlich des Bachlaufes "Wellbach" gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6439/2009-2014
Ö 21.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / Br 36 "Spiekeroogstraße / Braker Straße" für eine Teilfläche südlich der Braker Straße / nördlich der Spiekeroogstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6305/2009-2014
Ö 21.4
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ O12 "Dingerdisser Straße - Neue Gewerbegebiete entlang der A 2" für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6343/2009-2014
Ö 22
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 23
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / 3 / 47.10 "Quartier ehemaliges Postfrachtzentrum" für das Gebiet nördlich der Nahariyastraße / Am Bahnhof zwischen den Bahngleisen im Westen und einschließlich der Herforder Straße im Osten im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 2

6249/2009-2014
Ö 23.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennutz ungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Erneute Entwurfsbeschlüsse
Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung und Beteilung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6430/2009-2014
Ö 23.2.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennutz ungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Erneuter Entwurfsbeschluss Bebauungsplan
Erneuter Entwurfsbeschluss Flächennutzungsplan
Beschluss zur Durchführung der Bürgerbeteiligung
6430/2009-2014/1
Ö 23.3
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Stadtheider Straße - Herforder Straße - Hallenstraße - Eckendorfer Straße - An der Pottenau- Bundesbahngelände
(Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr.III/3/26.00 "Herforder Straße/ Nicolaifriedhof" - 4. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte -
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6441/2009-2014
Ö 23.4
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für Teilflächen nördlich der Herforder Straße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße sowie Teilflächen beidseits der Josefstraße (Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr. III/3/16.02 "Herforder Straße/ Walther-Rathenau-Straße" - 3. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte -
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6444/2009-2014
Ö 24
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 25
Bauleitpläne Senne
 
Ö 26
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 27
Bauleitpläne Stieghorst
 

Beginn 17:00 Uhr

N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 32
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N 35.1
Nachtrag: 26.11.2013 Nummer 3
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N 36
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N 36.1
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N 36.2
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N 37
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N 37.2
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