Stadtentwicklungsausschuss - 02.07.2013 - 17:00-23:45 Uhr

Sitzung
StEA/044/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
02.07.2013
Zeit
17:00-23:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnung nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 5852/2009-2014
Ö 2.2

Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Nr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Baumaßnahmen Herforder Straße, Eckendorfer Straße, Am Stadtholz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

 5778/2009-2014
Ö 4.1.1

Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

 5778/2009-2014/1
Ö 4.1.2

Grundsatzentscheidung zur Realisierung der Linie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Senne und Sennestadt sowie zum neuen Netzkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau und zur Planung der neuen Linie 5 in Niederflurtechnik

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5778/2009-2014/2
Ö 4.2

Antrag auf Änderung der Bauleitplanung für den Bereich der Gewerbeinsel Hofstraße, Zeisigstraße, Schlangenstraße, Brückenstraße
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

 5556/2009-2014
Ö 4.3

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. I/U 8 "Gewerbegebiet Erpestraße" für das Gebiet südöstlich der Erpestraße (Gemarkung Ummeln, Flur, 36, Flurstücke 812 sowie 809 teilweise)
-Stadtbezirk Brackwede-
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5618/2009-2014
Ö 4.4

Zusätzlicher Haltepunkt im Brackweder Süden

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5756/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

StadtParkLandschaft - Aufbau und Weiterentwicklung touristischer Infrastrukturen in Bielefeld / Wettbewerb zur Umsetzung der Maßnahmen: Informationspunkt Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5925/2009-2014
Ö 6.1

Installation einer dauerhaften Bodenintarsie "Engel der Kulturen" vor dem Alten Rathaus der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5961/2009-2014
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 7

Veranstaltung „ohne auto mobil 2013“

Beschluss: Kenntnisnahme

 5847/2009-2014
Ö 8

Öffentliche Straßenbeleuchtung - herausgehobene Parkanlagen -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 5906/2009-2014
Ö 9

Sozialticket

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5904/2009-2014
Ö 10

Bauzeitliche Öffnung der Straße Kesselbrink für den MIV in beiden Richtungen zw. Friedrich-Ebert-Straße und Wilhelmstraße bzw. Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5938/2009-2014
Ö

Bauamt

 
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö

Immobilienservicebetrieb

 
Ö 11

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 12

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 12.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Sc 5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, süd-östlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg (Flurstücke 541, 543, 544, 545, 546, 112 und 111 (teilw.), Flur 8 der Gemarkung Schröttinghausen, sowie 231. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbaufläche Plackenweg - West und Rücknahme einer Wohnbaufläche südl. Wertherstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - - Stadtbezirk Dornberg -
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss
Beschluss zur Prüfungsdichte der Umweltprüfung

Beschluss: abgesetzt

 5869/2009-2014
Ö 13

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 13.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ Ga1.1 "Ellerbrocks Feld" Teilplan 1 für eine Teilfläche des Gebietes östlich "Am Großen Feld", nördlich des Hortweges im beschleunigten Verfahren gemäß $ 13a BauGB
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5861/2009-2014
Ö 14

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 14.1

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ 0 12 "Dingerdisser Straße - Neue Gewerbegebiete entlang der A 2" für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings
- Stadtbezirk Heepen -
Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5794/2009-2014
Ö 14.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ O 15 "Gewerbegebiet Niedermeyers Hof zwischen Ostring und Bechterdisser Straße" für das Gebiet nördlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings und 228. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Niedermeyers Hof zwischen Ostring und Bechterdisser Straße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss und abschließender Beschluss zur Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5814/2009-2014
Ö 14.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ H 7 "Auf dem Klee" für eine Teilfläche des Gebietes südwestlich Flur 56, Flurstück 1164 (Eckendorfer Straße 222), südlich Eckendorfer Straße, östlich Vogteistraße und nördlich Flur 8, Flurstück 2591 (Gustav-Stute-Weg) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen-
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5801/2009-2014
Ö 14.4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ H/ 2/ 1 Heepen West "Teilplan Schule" für das Gebiet Beckerstraße und das Schulgelände "Hauptschule Heepen"
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5690/2009-2014
Ö 15

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 15.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr.II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz" für das Gebiet nördlich der Bargholzstraße, östlich der Straße Nagelsholz, südlich des Flurstücks 1814 und westlich der Flurstücke 732, 1735 und 1736 gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: abgesetzt

 5772/2009-2014
Ö 15.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J 11.1 "Ellerbusch" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für eine Teilfläche des Gebietes östlich und südlich der Straße "Ellerbusch", nördlich der Bebauung an der "Imsiekstraße", im Osten begrenzt durch einen tlw. vorhandenen Fußweg
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss und
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5731/2009-2014
Ö 15.3

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J 35 "Solarpark Deponie Nunnensiek" für das Gebiet westlich der Westerengerstraße, südlich der Gemeindegrenze zu Spenge sowie 225. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtungen - Photovoltaik Deponie Nunnensiek" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
- Abschließender Beschluss zur 225. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5808/2009-2014
Ö 16

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 17

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 18

Bauleitpläne Senne

 
Ö 19

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 20

Bauleitpläne Stieghorst

 
Ö 20.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der früheitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5818/2009-2014
Ö 20.2

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet Oldentruper Straße - Elpke - Bach - Grünzug, Detmolder Straße, Stralsunder Straße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 5950/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr
N 21

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Nachtrag: 28.06.2013 Nummer 1
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