Sitzung
Rat/043/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.11.2013
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 26.09.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6466/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sanierung des Freibades Gadderbaum (Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.10.2013)

Beschluss: vertagt

 6483/2009-2014
Ö 5
Abstimmungsergebnis des Bürgerentscheids

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6472/2009-2014
Ö 6
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 5

 6284/2009-2014
Ö 6.1
Abweichende Beschlussempfehlungen der Bezirksvertretungen
 6284/2009-2014/1
Ö 7
7. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: abgesetzt

 6266/2009-2014
Ö 8
Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
 
Ö 8.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6342/2009-2014
Ö 8.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6342/2009-2014/1
Ö 9
Verlagerung der Unterbringung von Flüchtlingen von den bestehenden Objekten Teichsheide 12a - 16a und Stadtring 79/79a in das Haus Eisenbahnstr. 29, 29a, 29b
 
Ö 9.1
Beschlussvorlage
 6015/2009-2014
Ö 9.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6015/2009-2014/1
Ö 9.3
Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.11.2013

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6530/2009-2014
Ö 9.4
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 
Ö 10
Übertragung der Aufgabe Bildung und Teilhabe (BuT) für den Rechtskreis SGB II vom Jobcenter Arbeitplus Bielefeld an die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6292/2009-2014
Ö 11
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Psychotherapie in Nordrhein- Westfalen zwischen der Stadt Bielefeld und der Stadt Köln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6306/2009-2014
Ö 12
Genehmigung der Änderung der Satzung der Kindermann-Stiftung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6212/2009-2014
Ö 13
Entsendung von Delegierten zur 8. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6301/2009-2014
Ö 14
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 14.1
Sozial- und Gesundheitsausschuss
(Antrag der BfB-Gruppe vom 17.10.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6433/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
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