Sitzung
Rat/040/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
13.06.2013
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Beginn 17:10 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 16.05.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5858/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
- Zeitplan für denHaushalt 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
6. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5658/2009-2014
Ö 5
Neufassung der Wochenmarktsatzung hier: Hauptwochenmarkt Kesselbrink
 
Ö 5.1
- Verwaltungsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5815/2009-2014
Ö 5.2
- Antrag von Herrn Schmelz (Bürgernähe) vom 11.06.2013

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 5885/2009-2014
Ö 6
Erwartete Veränderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis zum Jahr 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 5779/2009-2014
Ö 7
Projekt KI>>GS - Übergang KiTa - Grundschule
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5696/2009-2014
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Änderung der Benutzungsordnungen und Gebührensatzungen der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek sowie das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5585/2009-2014
Ö 10
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde-Museum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5565/2009-2014
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet begrenzt durch Herforder Straße, Grafenheider Straße, Bahnlinie und Tunnelweg (Gebiet der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 4 "Maagshöhe")
- Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5504/2009-2014
Ö 12
Änderung des Bebauungsplanes "Werksverkauf Gerry Weber AG" - Stadt Halle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5842/2009-2014
Ö 13
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 13.1
Aufsichtsrat WEGE (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5893/2009-2014
N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 18.4
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information