Rat der Stadt Bielefeld - 16.05.2013 - 17:55-19:20 Uhr

Sitzung
Rat/039/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
16.05.2013
Zeit
17:55-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 18.04.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Raumsituation im Technischen Dienstleistungszentrum
(Anfrage der BfB-Gruppe vom 30.04.2013)

 5728/2009-2014
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.05.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5704/2009-2014
Ö 4.2

Finanzielle Unterstützung der Bahnhofsmission (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.05.2013)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Nein: 4

 5706/2009-2014
Ö 5

Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5627/2009-2014
Ö 6

Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5630/2009-2014
Ö 7

Freibad Gadderbaum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.1

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 5466/2009-2014
Ö 7.2

Antrag der BV Gadderbaum vom 21.03.2013

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5692/2009-2014
Ö 8

Strategisches Büroflächenmanagement, Büroflächenplanung

 
Ö 8.1

- Beschlussvorlage

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4807/2009-2014
Ö 8.2

- Nachtragsvorlage

 4807/2009-2014/1
Ö 9

Ermächtigung für mehrjährige Zinsfestschreibungen zur Aufnahme liquider Mittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5595/2009-2014
Ö 10

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße - Teilplan 1 für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Klusstraße und 213. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße"
-Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 1/Abschließender Beschluss zur 213. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5514/2009-2014
Ö 11

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 54 "Gewerbegebiet Enniskillener Straße" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Enniskillener Straße/ westlich der Fabrikstraße und 216. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung der Gewerblichen Baufläche Enniskillener Straße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirke Senne und Brackwede
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss und endgültiger Beschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 5536/2009-2014
Ö 12

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich zwischen Herforder Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Kesselbrink und Friedrich-Verleger-Straße (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes III/ 3/01.22 "Wilhelmstraße")
- StadtbezirkMitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5537/2009-2014
Ö 13

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5655/2009-2014
Ö 14

Neu-/Umbesetzungen mit Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5580/2009-2014
Ö 15

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N

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