Sitzung
Rat/038/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.04.2013
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.03.2013

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Gründung der Medizinischen Fakultät OWL in Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2013)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 4.1.1
Antrag der CDU-FRaktion vom 09.04.2013
 5568/2009-2014
Ö 4.1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2013
 5636/2009-2014
Ö 5
Weiterentwicklung des Amtes für Integration und interkulturelle Angelegenheiten mit Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5319/2009-2014
Ö 6
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: abgesetzt

 5466/2009-2014
Ö 7
Bereinigung der Gesellschaftsstruktur der Stadtwerke Bielefeld GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5481/2009-2014
Ö 8
Gesamtabschluss 2010 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5488/2009-2014
Ö 9
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5333/2009-2014
Ö 10
36. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)
5. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stad t Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5463/2009-2014
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Bielefelder Kulturpreis 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5494/2009-2014
Ö 13
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5109/2009-2014
Ö 14
Änderung der Mitglieder im Gremium Kommunale Gesundheitskonferenz Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5379/2009-2014
Ö 15
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes III/ BR 35 "Discounter Braker Straße/ Am Damm" für das Gebiet nördlich der Braker Straße und östlich der Straße Am Damm auf den Flurstücken 1437 und 1438 der Flur 11, Gemarkung Brake sowie Teile der öffentlichen Verkehrsfläche der Braker Straße sowie der Grundstraße gem. §§ 12 und 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss
 
Ö 15.1
- Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5194/2009-2014
Ö 15.2
1. Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5194/2009-2014/1
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 35 "Gewerbegebiet Beckhof" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Gildemeisterstraße/ im Bereich der Straße "Am Beckhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5343/2009-2014
Ö 17
1. Ausschüttung des nicht verbrauchten Eigenanteils der Ausbildungsverkehrs-Pauschale aus 2012
2. Festsetzung des bereitzustellenden Budgets nach 6.2 der "Allgemeinen Vorschrift" für 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5388/2009-2014
Ö 18
Wahl der Mitglieder des kommunalen Wahlausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5545/2009-2014
Ö 19
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 19.1
Gesellschafterversammlung BBVG
(Antrag der BfB vom 15.04.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5610/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
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N 23.4
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information