SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 07.02.2013

Sitzung

Rat/036/2013

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

07.02.2013

Zeit

17:00-17:25 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.12.2012 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5005/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage2 Aufwandsentschädigung 2013 Brandschutzbedarfsplan Druckfassung
Ö 5	Bildung eines Unterausschusses des Haupt- und Beteiligungsausschusses zum Thema "Neustrukturierung des Beteiligungsmanagements" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5261/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 6	3. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.11.2000 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	5166/2009-2014	00-Beschlussvorlage 3 Nachtragssatzung 4 Anlage 1 3 Nachtragssatzung 4 Anlage 2
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8	Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	5067/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung für das Historische Museum Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	4760/2009-2014	00-Beschlussvorlage Entgeltordnung Historisches Museum Gegenüberstellung alt und neu
Ö 10	Sportentwicklungsplanung hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4854/2009-2014/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 11	Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich") - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5144/2009-2014	V5144 Beschlussvorlage V5144 Anlage A Satzung V5144 Anlage B 121212 Roter LinienPlan
Ö 12	Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt-Turnerstraße und Umgebung", Änderung der Sanierungsziele Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5157/2009-2014	V5157 Beschlussvorlage V5157 Änderungsbereich im Sanierungsgebiet V5157 Rahmenplan mit geänderten Sanierungszielen V5157 Rahmenplan Sanierungsgebiet
Ö 13	Gesamtbericht 2011 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5145/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtbericht 2011
Ö 14	Entsendung von Herrn Oberbürgermeister Clausen in die Gesellschafterversammlung der BBVG mbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5172/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 15	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Ö 15.1	Nachfolgeregelung für Herrn Grün Beschluss: abgesetzt
Ö 15.2	Mitgliedschaft von Herrn Grün als beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW Beschluss: abgesetzt	5276/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 15.3	Seniorenrat (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2013) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5326/2009-2014	Umbesetzungsantrag B90
Ö 15.4	Kulturausschuss, Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2013) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5327/2009-2014	Umbesetzungsantrag CDU
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr