Sitzung
Rat/036/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.02.2013
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.12.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5005/2009-2014
Ö 5
Bildung eines Unterausschusses des Haupt- und Beteiligungsausschusses zum Thema "Neustrukturierung des Beteiligungsmanagements"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5261/2009-2014
Ö 6
3. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.11.2000

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5166/2009-2014
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5067/2009-2014
Ö 9
Änderung der Entgeltordnung für das Historische Museum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4760/2009-2014
Ö 10
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4854/2009-2014/1
Ö 11
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5144/2009-2014
Ö 12
Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt-Turnerstraße und Umgebung", Änderung der Sanierungsziele

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5157/2009-2014
Ö 13
Gesamtbericht 2011 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5145/2009-2014
Ö 14
Entsendung von Herrn Oberbürgermeister Clausen in die Gesellschafterversammlung der BBVG mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5172/2009-2014
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
 
Ö 15.1
Nachfolgeregelung für Herrn Grün

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 15.2
Mitgliedschaft von Herrn Grün als beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW

Beschluss: abgesetzt

5276/2009-2014
Ö 15.3
Seniorenrat
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5326/2009-2014
Ö 15.4
Kulturausschuss, Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5327/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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