Sitzung
BVBw/029/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
30.08.2012
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
Antwort auf das Anliegen einer Anwohnerin der Siedlung "Südwestfeld" zur Winterstraße
(TOP 3.1 der Sitzung vom 28.06.2012)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.06.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wiedereröffnung des Haltepunktes "Brackwede - Süd" der Sennebahn
(Anfrage der Vertreterin der Die Linke vom 16.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4543/2009-2014
Ö 4.2
Tempo 30-Zone in der Cheruskerstraße
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4556/2009-2014
Ö 4.3
Begrenzungspfähle entlang der Kasseler Straße
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4558/2009-2014
Ö 4.4
Renovierung des Brackweder Stadions
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4559/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bebauungsplan "Alleestraße" - Teilplan C - Renovierungsarbeiten im Teilplan A und B
(Antrag des Vertreters der FDP vom 14.08.2012)

Beschluss: nicht beraten

4534/2009-2014
Ö 5.2
Haltepunkt Brackwede - Süd der Sennebahn
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

4560/2009-2014
Ö 5.3
Adventsmeile auf der Hauptstraße in Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4561/2009-2014
Ö 5.4
Hundefreilauffläche im Stadtpark II in Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7

4562/2009-2014
Ö 5.5
Bericht zum Zustand der Feuerwehrgerätehäuser im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4563/2009-2014
Ö 6
Vorstellung der Arbeit des Vereins Freunde Atatürks im Nazim Hikmet Haus

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Erster kommunaler Lernreport der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

4350/2009-2014
Ö 8
LKW Lenkungskonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

4161/2009-2014
Ö 9
Anlage eines Radfahrschutzstreifens linksseitig auf der Carl-Severing-Straße
-stadtauswärts-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4367/2009-2014
Ö 10
Konzept "Grüne Wege Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4473/2009-2014
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes I/Q24 "Quelle-Alleestraße" - Teilplan C für eine
Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
-Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

4504/2009-2014
Ö 12
Entscheidung über die Ergebnisse der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 21.08.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Entscheidung über die Ergebnisse der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Haushalt und Grün" vom 21.08.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 13.1
Weiteres Vorgehen beim Grünflächenkonzept/Entwicklung einer Musterpflegefläche für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Verschiedenes
 
Ö 13.2.1
Glascontainer am Stadtpark I

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2.2
Erneuerung der Klinkerwege im Stadtpark I

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2.3
Weiterplanung/Umsetzung/Umgestaltung der Treppenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2.4
Bereisung von "Musteranlagen" im Frühjahr 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Eisenbahntunnel Cheruskerstraße
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 19.01.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Feinstaubbelastung in Ummeln
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 31.05.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Parkplätze4 am Krankenhaus "Rosenhöhe"
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 26.04.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information