Sitzung
BVBw/026/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
26.04.2012
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
 
Ö 2
Ehrung des ausgeschiedenen Mitgliedes der Bezirksvertretung - Herr Wiziald -

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Bestellung von Frau Katharina Moritz zur stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 4.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Vorstellung des neuen Leiters der Grundschule Quelle, Herr Dominik Braus

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Süd, Herr Erhard Küster, zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 8.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Verkehrliche Maßnahmen in Halle
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4080/2009-2014
Ö 9.2
Inklusion in den Brackweder Grundschulen
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4081/2009-2014
Ö 9.3
Zukunft der ehemaligen Tennis-/Fitnesshalle Vogelweide 11 in 33649 Bielefeld
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 17.04.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

4082/2009-2014
Ö 9.4
Seiteneingang zum Queller Friedhof in der Magdalenenstraße
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 17.04.2012)
4092/2009-2014
Ö 9.5
Zukunft des Griechischen Lyzeums in der Germananstraße 13
(Anfrage der Vertreterin der Die Linke vom 15.03.2012)
 
Ö 10
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 10.1
Anlage eines Fahrradschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße stadtauswärts
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 10.2
Aufnahme der Umlostraße in die Prioritätenliste zur Straßensanierung im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Stadtumbau und Stadtentwicklung Brackwede"
(Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4093/2009-2014
Ö 11.2
Bauvorhaben am Stadtring
(Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4094/2009-2014
Ö 11.3
Parkplätze am Krankenhaus "Rosenhöhe"
(Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4095/2009-2014
Ö 11.4
Situation des Strafvollzuges in Bielefeld
(Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4096/2009-2014
Ö 11.5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a "Post"
(Antrag des Vertreters der FDP vom 16.04.2012)

Beschluss: nicht beraten

4097/2009-2014
Ö 12
Stadtbahn Bielefeld - Potentialanalyse des Zielnetzes Stadtbahn Bielefeld 2030

Beschluss: Kenntnisnahme

3592/2009-2014
Ö 13
Obere Ems-Lutter Aue - Teichentschlammungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4001/2009-2014
Ö 14
Pflegestützpunkt Bielefeld - Dependence Brackwede - erster Zwischenbericht
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

3881/2009-2014
Ö 15
Sachstandsbericht zur Erstaufnahmeeinrichtung in Bielefeld
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

3820/2009-2014
Ö 16
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2012-2013
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

3958/2009-2014
Ö 17
Information über die "Neukonzeptionierung des Brackweder Scheinemarktes 2012"
(Sitzung der Projektgruppe "Scheinemarkt 2012" vom 20.03.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2012 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets 2012 für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3936/2009-2014
Ö 19
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Haushalt" vom 17.04.2012
(Niederschrift wird nachgesandt)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 20
Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau, Planung" vom 19.04.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(Niederschrift wird nachgesandt)
 
Ö 20.1
Prioritätenliste 2012 ff des Umweltbetriebes für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.2
Prioritätenliste 2012 ff des Amtes für Verkehr für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.3
Aufnahme der Umlostraße in die Prioritätenliste zur Straßensanierung im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 20.4
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum
(Drucksachen - Nr. 3958/2009 - 2014)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 20.5
Anlage eines Fahrradschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße stadtauswärts

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.6
Sachstandsberichte
 
Ö 20.6.1
Anregung nach § 24 GO NRW betr. Parkprobleme Schwarzer Kamp

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.7
Verschiedenes
 
Ö 20.7.1
Nazim Hikmet - Haus - Südring 48

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.7.2
Alleestraße - Teilplan C - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 21.1
Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 12.05.2011)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 27.3
gesperrte Information
 
N 27.4
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information