Bezirksvertretung Brackwede - 15.03.2012 - 16:00-20:15 Uhr

Sitzung
BVBw/025/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
15.03.2012
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

 
Ö 2

Grundsätze der Stadt Bielefeld für die künftige Pflege von Grünanlagen, Spielplätzen, Sportplätzen und sonstigen Außenanlagen
- Beschluss über die Systematik des neuen Grünflächenkonzeptes -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3378/2009-2014
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 16.02.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

 
Ö 4.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Auswirkung eines neuen Einkaufszentrums in der Innenstadt auf das Einkaufszentrum Brackwede
(Anfrage der Vertreterin Die Linke vom 29.02.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3824/2009-2014
Ö 5.2

Wohnungsbedarf der britischen Streitkräfte im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 05.03.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3872/2009-2014
Ö 5.3

Nutzbarkeit des Schulhofes der Grundschule Quelle
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 05.03.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3873/2009-2014
Ö 5.4

Ersatz für Wahllokal in der Grundschule Ummeln
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 05.03.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3874/2009-2014
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Zukunft des Griechischen Lyzeums Germanenstraße 13 in 33647 Bielefeld
(Antrag der Vertreterin der Die Linke vom 29.02.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3825/2009-2014
Ö 6.2

Hochbahnsteige in der Hauptstraße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 03.03.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3834/2009-2014
Ö 6.3

Ortsschild "Holtkamp"
(Antrag der CDU - Fraktion vom 03.03.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3836/2009-2014
Ö 6.4

Kindergärten im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 03.03.2012)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 3837/2009-2014
Ö 6.5

Anlage eines Fahrradschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße stadtauswärts
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3875/2009-2014
Ö 6.6

Aufnahme der Umlostraße in die Prioritätenliste zur Straßensanierung im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3876/2009-2014
Ö 6.7

Planung eines Fußgänger- und Radweges an der Enniskillener Straße
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3877/2009-2014
Ö 7

Wirtschaftsplan 2012 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Baumaßnahmen im Bezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3795/2009-2014
Ö 8

Untersuchung Radverkehrsnetz Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 3740/2009-2014
Ö 9

Entscheidung über die Empfehlung der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Luttertal" am 28.02.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 10.1

Bebauung des Sportgeländes Gottfriedstraße
(TOP 1.1.2 der Fragestunde vom 19.01.2012)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 12.1

gesperrte Information

 
N 12.2

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information