Sitzung
BVBw/024/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
16.02.2012
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschrift
 
Ö 2.1
vom 01.12.2011, Nr. 22/2009 - 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
vom 19.01.2012, Nr. 23/2009 - 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Schulfusion
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 07.02.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

3665/2009-2014
Ö 5
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2012/2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3570/2009-2014
Ö 6
Umsetzung der bedarfsgerechten Planung der Tagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3571/2009-2014
Ö 7
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 7.1
Verlängerung des Südrings - Aufgabe des Planungsvorhabens

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltung: 0

3301/2009-2014
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Durchstich Südring - Brockhagener Straße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 06.02.2012)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltung: 0

3657/2009-2014
Ö 8.2
Bericht der Nutzer der "Alten Südschule"
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.02.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3659/2009-2014
Ö 8.3
Errichtung von Ladestationen für E- Bikes im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.02.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3660/2009-2014
Ö 9
Bericht des Fahrradbeauftragten und eines Vertreters der Straßenverkehrsbehörde über das Radwegenetz in Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Neuauflage der Schulwegpläne für die städt.Grundschulen für die Schuljahre 2012/2013 und 2013/2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Teilnahme der Stadt Bielefeld am bundesweiten Städtewettbewerb "Stadtradeln" des Klima-Bündnisses

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltung: 0

3586/2009-2014
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 9 "Grabenkamp" für eine Teilfläche des Gebietes südöstlich der Straße "Grabenkamp" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3439/2009-2014
Ö 13
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 47 "Sonstiges Sondergebiet / Gewerbegebiet Siekermanns-Hof" für den südlichen Teilbereich (Sonstiges Sondergebiet Möbel- / Einrichtungshaus)
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3603/2009-2014
Ö 14
Beschluss über die Investitionen des Umweltbetriebes für die Bereiche der Friedhöfe und der Stadtentwässerung für das Jahr 2012 gemäß Anlage (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planun" vom 01.02.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 15.1
Verlängerung des Südringes - Erweiterungsabsichten Brackweder Hof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Straßenbauarbeiten Uthmannstraße - Bürgereingabe vom 05.01.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.3
Sanierung Cheruskerstraße im Teilbereich von der Einmündung der Straße Am Preßwerk bis zur Kreuzung Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich
(vgl. TOP 8.3 der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 19.01.2012, vgl. Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.11.2011, Drucksachen - Nr.: 3372/2009 - 2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Stadtteil - Konferenz für den Stadtbezirk Brackwede
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.07.2011, Drucksachen - Nr.: 2713/2009 - 2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Neukonzeption des Brackweder Traditionsfestes "Schweinemarkt 2012"
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 01.12.2011,
Drucksachen - Nr.: 3370/2009 - 2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.1.1
gesperrte Information
 
N 18.1.2
gesperrte Information
 
N 18.1.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information