Sitzung
BVSe/031/2012
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
06.12.2012
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 15.11.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fahrbahnmarkierungen Friedhofstraße und Brinkstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5099/2009-2014
Ö 5
Bürgerantrag: Entfernung eines Pfostens im Zugang zum Sennefriedhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2013 für das Bezirksamt Senne, Beratung des Bezirksbudgets 2013 für den Stadtbezirk Senne

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4959/2009-2014
Ö 7
Wirtschaftsplan 2013 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4829/2009-2014
Ö 8
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4981/2009-2014
Ö 9
Erfassung des Ausweichverkehrs durch die Lkw-Maut bzw.Verhinderung von mautbedingtem Lkw-Ausweichverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 5009/2009-2014
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information