Sitzung
BVJö/028/2012
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
29.11.2012
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 08.11.2012
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4981/2009-2014
Ö 6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2013 für das Bezirksamt Jöllenbeck
Beratung des Bezirksbudgets für 2013 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5022/2009-2014
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Vertreter der Partei Die Linke, die Verwaltung zu bitten, mit moBiel zu verhandeln, um eine Vorverkaufsstelle im Jibi-Markt in Vilsendorf einzurichten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5015/2009-2014
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion, die beiden Straßenseiten der Querungshilfe in der Dorfstraße zusätzlich mit Zebra-Streifen zu versehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5033/2009-2014
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, die Verwaltung aufzufordern, kurzfristig verkehrssichernde Maßnahmen an dem Knotenpunkt Theesener Straße/Horstheider Weg vorzunehmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information