Sitzung
BVJö/026/2012
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
13.09.2012
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 21.06.2012
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Bericht der VHS zum Kursangebot "Deutsch als Fremdsprache"
 
Ö 6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2 der Bezirksvertretung Jöllenbeck zur Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 35 "Solarpark Deponie Nunnensiek" für das Gebiet westlich der Westerengerstraße, südlich der Gemeindegrenze zu Spenge sowie 225. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtung - Photovoltaik Deponie Nunnensiek" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4485/2009-2014
Ö 7
Erster kommunaler Lernreport der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4350/2009-2014
Ö 8
LKW Lenkungskonzept

Beschluss: vertagt

 4161/2009-2014
Ö 9
Umbenennung der Sportanlage Theesen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4466/2009-2014
Ö 10
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2012
 
Ö 11
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2012
 
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion MoBiel zu bitten, eine weitere Vorverkaufsstelle im Bereich der zentralen Haltestelle "Jöllenbeck Dorf" ( evtl. im neuen Jibi-Markt) einzurichten.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4597/2009-2014
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion, die Verwaltung zu beauftragen dafür zu sorgen, dass das verbotswidrige Parken auf dem Marktplatz in Jöllenbeck verhindert wird

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4598/2009-2014
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion, die Verwaltung zu bitten, sie möge prüfen, inwieweit im Oberlohmannshof eine weitere Kita errichtet werden kann.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4600/2009-2014
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information