Sitzung
BVJö/022/2012
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
08.03.2012
Zeit
17:05-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.02.2012
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Nachtrag: 08.03.2012
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 der Bezirksvertretung Jöllenbeck zur Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J 33 "Solarpark Deponie Beukenhorst" für das Gebiet nördlich der Eickumer Straße, östlich des Lenbaches und Jöllenbecker Mühlenbaches sowie 223. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtung - Photovoltaik Deponie Beukenhorst" im Parallelverfahren (Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3727/2009-2014
Ö 5.2
Nachtrag: 08.03.2012
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ J 34 "Solarpark Deponie Belzen" für das Gebiet südöstlich des Belzweg, östlich des Baches Jölle, nördlich des Bullsiekbaches sowie 224. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtung - Photovoltaik Deponie Belzen" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan (224. Änderung)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3833/2009-2014
Ö 6
Antrag gem. § 24 GO NW von Anliegern der Straße am Örkenweg, den Örkenweg mit einer Beschilderung "Durchfahrt verboten für Fahrzeuge aller Art, Anlieger frei" zu beschildern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Vorstellung des Fahrradbeauftragten der Stadt Bielefeld
 
Ö 8
Untersuchung Radverkehrsnetz Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3740/2009-2014
Ö 9
Stadtbahn Bielefeld - Potentialanalyse des Zielnetzes Stadtbahn Bielefeld 2030

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3592/2009-2014
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und dem Vertreter der Partei Die Linke die Verwaltung aufzufordern, das bereits begonnene Planfeststellungsverfahren der Stadtbahn zur Weiterführung nach Theesen / Jöllenbeck zeitnah abzuschließen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3751/2009-2014
Ö 11
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Wirtschaftsplan 2012 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Baumaßnahmen im Bezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3766/2009-2014
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information