Sitzung
FPA/037/2012
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
20.11.2012
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 25.10.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen/Anträge
 
Ö 4
Planung investiver Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2013
 
Ö 4.1
Planung investiver Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2013
 4732/2009-2014
Ö 4.2
Planung investiver Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4732/2009-2014/1
Ö 4.3
Planung investiver Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2013 (Politischer Antrag vom 07.11.2012)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4732/2009-2014/2
Ö
Antrag zur Vorlage 4732: Planung investiver Maßnahmen im Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 
Ö 5
Nachtrag: 09.11.2012 Nummer 5
Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bielefeld durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4721/2009-2014
Ö 6
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2012 - 2. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 4769/2009-2014
Ö 7
2. Tertialsbericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4808/2009-2014
Ö 8
gesperrte Information
 
Ö 9
Kommunaler Beitrag der Stadt Bielefeld für die Nordwestdeutsche Philharmonie e. V. (NWD) für die Jahre 2013 bis 2015

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4672/2009-2014
Ö 10
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Landes-Modellprojekt: "Kein Kind zurück lassen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4887/2009-2014
Ö 10.1
Modellprojekt "Kein Kind zurücklassen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
7. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4734/2009-2014
Ö 12
Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnisnahme

 4768/2009-2014
Ö 13
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
Nachtrag: 09.11.2012 Nummer 14
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information