Sitzung
FPA/031/2012
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
04.06.2012
Zeit
10:00-12:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.05.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum 30.04.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4264/2009-2014
Ö 5
Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld zum 01.10.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4042/2009-2014
Ö 6
Wertstofferfassung in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4131/2009-2014
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4102/2009-2014
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstr. von Niederwall bis Renteistr.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3614/2009-2014
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Alten Detmolder Straße zwischen Detmolder Straße und Christophorusstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4069/2009-2014
Ö 10
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2012
 
Ö 10.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2012
 
Ö 10.2
Veränderungen Stellenplan - Gesamtübersicht
 
Ö 10.3
Kalkulation des Personalaufwandes / der Personalauszahlungen 2012
 
Ö 10.4
Haushaltssicherungskonzept / Prognoserechnung 2022
 
Ö 10.4.1
Kalkulation der HSK-Daten bis 2022 (Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Vorläufiges Ergebnis aus dem Jahresabschluss 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 13.1
Einrichtung von Verpflichtungsermächtigungen für die Neugestaltung der Dauerausstellung des Historischen Museums im Haushaltsplan 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4153/2009-2014
Ö 13.2
Nachtrag zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012 für das Amt Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4156/2009-2014
Ö 13.3
Korrigierte Haushaltsplanung für das Bürgeramt, Geschäftsstelle Wahlen aufgrund der Landtagswahl am 13.05.12

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4273/2009-2014
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 17.1
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3819/2009-2014
Ö 17.2
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.26 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3839/2009-2014
Ö 17.3
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 -Personalmanagement, 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten - sowie Stellenplan für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3887/2009-2014
Ö 17.4
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3890/2009-2014
Ö 17.5
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3891/2009-2014
Ö 17.6
Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3870/2009-2014
Ö 17.6.1
Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3870/2009-2014/1
Ö 17.7
Wirtschaftsplan 2012 des IBB mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3896/2009-2014
Ö 18
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen

Beschluss: vertagt

 
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung der eingehenden Fraktionsanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 20
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2012

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2012 mit den Plandaten bis 2015

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2012 mit den Plandaten bis 2015

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2012 mit den Plandaten bis 2015

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: vertagt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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