Sitzung
FPA/029/2012
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.03.2012
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.02.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Überschreitung der Ansätze für Personal- und Versorgungsauszahlungen in der Finanzrechnung des Haushaltsjahres 2011 des Doppelhaushaltes 2010/2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 3893/2009-2014
Ö 5
gesperrte Information
 
Ö 6
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum Stand 31.12.2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 3838/2009-2014
Ö 7
Liste der Investitionsmaßnhmen für den Antrag auf Genehmigung einer Kreditermächtigung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3804/2009-2014
Ö 8
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 3819/2009-2014
Ö 9
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.26 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 3839/2009-2014
Ö 10
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 -Personalmanagement, 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten - sowie Stellenplan für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

 3887/2009-2014
Ö 11
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindetrenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 3890/2009-2014
Ö 12
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 3891/2009-2014
Ö 13
Haushaltsplan 2012ff. für die Produktgruppen 11.01.09 - Finanzmanagement und Rechnungswsen -, 11.01.61 - Finanz- und Personalausschuss - und 11.16.01 - Allgemeine Finanzwirtschaft - sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen
 
Ö 13.1
Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: 1. Lesung -

 3870/2009-2014
Ö 13.2
Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: 1. Lesung -

 3870/2009-2014/1
Ö 14
Abschluss einer Anschlussvereinbarung zur bestehenden Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für den Zeitraum 2013 - 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3733/2009-2014
Ö 15
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012/2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3678/2009-2014
Ö 16
Grundsätze der Stadt Bielefeld für die künftige Pflege von Grünanlagen, Spielplätzen, Sportplätzen und sonstigen Außenanlagen
- Beschluss über die Systematik des neuen Grünflächenkonzeptes -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3378/2009-2014
Ö 17
Wirtschaftsplan Umweltbetrieb 2012
 
Ö 17.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2012

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 3594/2009-2014
Ö 17.2
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3594/2009-2014/1
Ö 18
Sanierung Weser-Lutter - Entscheidungen zum weiteren Vorgehen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3813/2009-2014
Ö 19
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3644/2009-2014/1
Ö 20
Nutzungskonzept für die städtischen Veranstaltungsflächen an der Radrennbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3705/2009-2014
Ö 21
1. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW
2. Ausschüttung des nicht verbrauchten Eigenanteils der Ausbildungsverkehrs- Pauschale aus 2011
3. Festsetzung des bereitzustellenden Budgets nach 6.2 der "Allgemeinen Vorschrift" für 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3647/2009-2014
Ö 22
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2012/2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3570/2009-2014
Ö 23
Umsetzung der bedarfsgerechten Planung der Tagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3571/2009-2014
Ö 24
Verwendung von Mitteln der Bildungspauschale 2012 - 2014 für den Ausbau der U3-Betreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3741/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information