Sitzung
BVSchi/029/2012
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
28.06.2012
Zeit
17:03-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 31.05.2012

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, für die städtische Gemeinschaftsfläche - Grundstück Apfelstraße / Ecke Westerfeldstraße eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zu erteilen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4379/2009-2014
Ö 6
Widerspruch gegen die Beschlüsse der BV Schildesche vom 31.05.2012 zu TOP 6, Beschlussvorlage 3571 / 2009-2014 KiTa-Bauvorhaben Kopernikusstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 7
Anregung nach § 24 GO NW zum Neubau einer Kita für Kinder unter 3 Jahren an der Kopernikusstraße in 33613 Bielefeld

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 8
Schreiben der Interessengemeinschaft Stapenhorststraße vom 04.06.2012 an den Oberbürgermeister, die Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschuss sowie der Bezirksvertretungen Schildesche und Mitte wegen der geplanten LKW-Sperrung der B 68 Halle und der dadurch verursachten Ableitung des LKW-Verkehrs über die Stapenhorststraße - hier Unterstützung der Antragsteller durch die Bezirksvertretung Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Neubau eines Umspannwerkes am Heizkraftwerk "Universitätsstraße" - Standortbestimmung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bereich des Hochschulcampus Nord und Süd

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4235/2009-2014
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.01 "Am Pfarracker Ecke Liethstück" für das Gebiet östlich der Straße Am Pfarracker und südlich des Kreuzungsbereichs der Straßen Am Pfarracker/ Liethstück gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 4254/2009-2014
Ö 12
Festlegung des Ausbaustandards für das Erschließungsgebiet "Schillerstraße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4352/2009-2014
Ö 13
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Am Homersen, Grundschule Brake, Grundschule Heeperholz, Grundschule Milse und die Stiftsschule 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4066/2009-2014
Ö 14
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information