Bezirksvertretung Gadderbaum - 24.05.2012 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung
BVGa/026/2012
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
24.05.2012
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2

Grünzug Ellerbrocks Feld - öffentliche Grünfläche im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 1.1 Teilplan 1 "Ellerbrocks Feld"
(Berichterstattung: Umweltbetrieb, Frau Wißmann)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4110/2009-2014
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 19.04.2012

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Verkehrssituation am Karl-Siebold-Weg, Missionsweg und Bethelweg
(Antwort auf die mündliche Anfrage der SPD-Fraktion aus der letzten Sitzung vom 19.04.12, TOP 4.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verwendung der bezirklichen Kulturmittel
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hinweis: Der Antragstext wurde bereits der letzten Einladung beigefügt. Der Punkt wurde vertagt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4046/2009-2014
Ö 6.2

Haller Weg, absolutes Halteverbot gegenüber der Einmündung Heinrich-Kraak-Str.
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4140/2009-2014
Ö 6.3

Haller Weg Tempo 30 km/h
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4139/2009-2014
Ö 7

Lärmmindernde Maßnahmen auf dem Ostwestfalendamm
(Berichterstattung: Amt für Verkehr, Herr Fleer)
- Die Vorlage wird nachgereicht -

Beschluss: Kenntnisnahme

 4152/2009-2014
Ö 8

Sondermittel der Bezirksvertretung: Antrag des Vereins "Freunde des Botanischen Gartens" auf Erweiterung des Verwendungszwecks für die bereits gewähren Sondermittel (750,- Euro), Anschaffung eines Info-Zeltes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 14.1

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information