Sitzung
BVDo/035/2012
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
06.12.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 2
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.1
Schulgesetzliche Änderung für Grundschulen ab 22.11.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5142/2009-2014
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Wegeführung im Bereich der Haltestelle Wellensiek

Beschluss: Kenntnisnahme

 5075/2009-2014
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 4.1
Erweiterung der Beleuchtung der Straße Zur Schwedenschanze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5095/2009-2014
Ö 5
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4854/2009-2014
Ö 6
32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Dornberg)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4750/2009-2014
Ö 7
Haushalt 2013 für den Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5072/2009-2014
Ö 8
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4981/2009-2014
Ö 9
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.1
Zwischenstand zur Erstellung des Luftreinhalteplanes B 68 Halle (Westf.)
 
Ö 10.2
Ausbau der Bushaltestellen "Bürgerzentrum Dornberg"
 
Ö 10.3
Tempo 20 auf der Schloßstraße
 
Ö 10.4
Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsmessungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information