Haupt- und Beteiligungsausschuss - 03.05.2012 - 17:00-17:30 Uhr

Sitzung
HBetA/031/2012
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.05.2012
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 22.03 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 29.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Mitfinanzierung des Projekts der Universität Bielefeld "Förderunterricht für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprachen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4017/2009-2014
Ö 5

Haushalts- und Stellenplan 2012 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3848/2009-2014
Ö 6

Haushalts- und Stellenplan 2012 für das Büro des Rates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3878/2009-2014
Ö 7

Beratungen Haushaltsplanentwurf 2012 im Haupt- und Beteiligungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3904/2009-2014
Ö 8

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2012 für den Datenschutzbeauftragten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3843/2009-2014
Ö 9

Beschlussvorlage Haushaltsplanentwurf 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3880/2009-2014
Ö 10

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes für das Jahr 2012 für das Presseamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3858/2009-2014
Ö 11

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2012 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3852/2009-2014
Ö 12

Haushalts- und Stellenplan 2012 für das Amt für Integration und interkulturelle Angele- genheiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3902/2009-2014
Ö 13

Haushaltsplan 2012 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3867/2009-2014
Ö 14

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2012 für das Bürgeramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3855/2009-2014
Ö 15

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2012 für das Ordnungsamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3892/2009-2014
Ö 16

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012 für das Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3856/2009-2014
Ö 16.1

Beratung Stellenplanentwurf 2012 für das Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3701/2009-2014
Ö 17

Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen
11.04.12 Beteiligung an Kunsthalle gem. GmbH
11.15.01 Beteiligung an der WEGE mbH
11.15.04 Beteiligung an der BBVG mbH
11.15.05 Beteiligung an Stadtwerke Bielefeld GmbH
11.15.06 Sparkasse Bielefeld11.15.10 Sonstige Beteiligungen der Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3803/2009-2014
Ö 17.1

Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4119/2009-2014
Ö 17.2

Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4120/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information