Sitzung
BVMi/048/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.11.2012
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Umgestaltung der Sparrenburg
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 21.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5061/2009-2014
Ö 3.2
Zwischenfazit der durchgeführten Betroffenengespräche zur Sanierung der Weser-Lutter
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5070/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen "Sparrenburg"
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 5048/2009-2014
Ö 5
Auflösung der Hauptschulen Oldentrup, Senne, Marktschule und Lutherschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4806/2009-2014
Ö 6
Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: abgesetzt

 4745/2009-2014
Ö 7
Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Grünes Band" im Bereich Walther-Rathenau-Straße / Frachtstraße / Wilhelm-Bertelsmann-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4981/2009-2014
Ö 9
Erfahrungsbericht Kokopelli-Gärten auf dem Neumarkt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5008/2009-2014
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße, Drögestraße, Lauestraße und Carlmeyerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4517/2009-2014/1
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße und Carlmeyerstraße im Bebauungsplangebiet Nr.II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4986/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Eckernkamp, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennut zungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4920/2009-2014
Ö 13
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4876/2009-2014
Ö 14
Haushalt 2013 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5053/2009-2014
Ö 15
Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Mitte in 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Leistungsbeschreibung "Lern Sommer" - Ostmannturmviertel

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
gesperrte Information