Bezirksvertretung Mitte - 29.11.2012 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
BVMi/048/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.11.2012
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Umgestaltung der Sparrenburg
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 21.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5061/2009-2014
Ö 3.2

Zwischenfazit der durchgeführten Betroffenengespräche zur Sanierung der Weser-Lutter
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5070/2009-2014
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen "Sparrenburg"
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 5048/2009-2014
Ö 5

Auflösung der Hauptschulen Oldentrup, Senne, Marktschule und Lutherschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4806/2009-2014
Ö 6

Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: abgesetzt

 4745/2009-2014
Ö 7

Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Grünes Band" im Bereich Walther-Rathenau-Straße / Frachtstraße / Wilhelm-Bertelsmann-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4981/2009-2014
Ö 9

Erfahrungsbericht Kokopelli-Gärten auf dem Neumarkt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5008/2009-2014
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße, Drögestraße, Lauestraße und Carlmeyerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4517/2009-2014/1
Ö 11

Festlegung des Ausbaustandards der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße und Carlmeyerstraße im Bebauungsplangebiet Nr.II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4986/2009-2014
Ö 12

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Eckernkamp, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennut zungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4920/2009-2014
Ö 13

Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4876/2009-2014
Ö 14

Haushalt 2013 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5053/2009-2014
Ö 15

Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Mitte in 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

Leistungsbeschreibung "Lern Sommer" - Ostmannturmviertel

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information